Frage an Sebastian Edathy von Michael W. bezüglich Wirtschaft

Rehburg, 7. Juli 2009

Sehr geehrter Herr Walterbach,
vielen Dank für Ihre Fragen vom 6. Juli 2009 zu den Glashütten im Schaumburger Land.

Ich habe mich hinsichtlich dieser Fragen, die eng mit den Fragen der Benachteiligung energieintensiver Industriezweige zusammenhängen, im Januar dieses Jahres mit Vertretern der Ardagh Glass GmbH aus Nienburg und Obernkirchen sowie der Staatssekretärin Astrid Klug und Ministerialrat Franzjosef Schafhausen aus dem Bundesumweltministerium in Berlin getroffen. Ich verweise insoweit auf meine Pressemitteilung vom 21. Januar 2009, die Sie auch unter http://www.edathy.de/edathy.php/cat/64/aid/2695/title/Vertreter_der_heimischen_Glasindustrie_auf_Edathy-Einladung_in_Berlin nachlesen können:

„Vertreter der heimischen Glasindustrie auf Edathy-Einladung in Berlin

Mit Staatssekretärin Astrid Klug und Ministerialrat Franzjosef Schafhausen aus dem Bundesumweltministerium kamen jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy und vier Vertreter von Belegschaft und Betriebsführung der Ardagh Glass GmbH (Standorte in Nienburg/640 Beschäftigte und in Obernkirchen/380 Beschäftigte) in Berlin zusammen.
Stephan Seiffert, Betriebsvorsitzender Obernkirchen, Andreas Straßburg, Betriebsratsvorsitzender Nienburg, Hans Georg Diekmann, Gesamtbetriebsratsvorsitzender, sowie Herbert Wilcken von der Ardagh-Geschäftsführung hatten gegenüber Edathy die Zusammenkunft angeregt, um in der Hauptstadt Sorgen der Glasindustrie mit Blick auf den sogenannten Emissionshandel zu besprechen. Staatssekretärin Klug aus dem für dieses Thema federführend zuständigen Umweltministerium verdeutlichte, dass die Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes ein wichtiges Ziel der Bundesregierung sei. Das Erreichen dieses Zieles solle aber nicht mit einer Benachteiligung derjenigen energieintensiven Industriezweige in Deutschland verbunden sein, die wie die Glasindustrie durch entsprechende Investitionen bereits im Laufe der vergangenen Jahre für mehr Effizienz und eine Verringerung des CO2-Ausstoßes gesorgt hätten. Diesbezüglich, ergänzte Ministerialrat Schafhausen, müsse auf europäischer Ebene bis zum Jahresende Klarheit geschaffen werden - unter anderem durch Heranziehung entsprechender Daten aus den verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Vertreter der Ardagh-GmbH bekräftigten, an dieser Datenerstellung mitwirken zu wollen, um Vergleichswerte zu schaffen, anhand derer bei den EU-Verhandlungen dann festgelegt werden könne, welche Betriebe unter welchen Voraussetzungen in die Pflicht zum Emissionshandel einbezogen werden.
MdB Edathy unterstrich, dass baldmöglichst Planungssicherheit geschaffen werden müsse, da in vielen Bereichen der Glasindustrie, auch in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg, Invesitionsentscheidungen anstünden. Vermieden werden müsse auf jeden Fall, dass deutsche Betriebe für bereits erfolgte Ausgaben im Sinne einer Ausstoß-Verminderung indirekt bestraft würden.
Die in Berlin zusammengekommene Runde vereinbarte, im Kontakt zu bleiben und das Gespräch fortzusetzen, wenn sich klarer abzeichne, wie die anstehenden EU-Vereinbarungen aussehen werden.“

Zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass energieintensive Industriezweige durch die Neuregelungen des Emissionshandels nicht benachteiligt werden. Hierfür hat sich maßgeblich das Bundesumweltministerium eingesetzt, der Termin mit den hiesigen Vertretern in der Hauptstadt war diesbezüglich sicherlich hilfreich.

Die Chancen für Ersatzarbeitplätze im Bereich von Gesundheitswesen und Tourismus halte ich für begrenzt. Zwar sehe ich aufgrund der Alterung der Gesellschaft auch im Landkreis Schaumburg wachsende Chancen für Menschen, die im Bereich der Pflege arbeiten wollen. Im Tourismusbereich dürfte es - evtl. abgesehen vom indirekt betroffenen Bereich der Gastronomie und des Hotelwesens - aber nur eingeschränkt die Aussicht auf einen nennenswerten Arbeitsplatz-Aufbau geben.

Um so wichtiger ist es, die Glashütten-Standorte in Nienburg, Obernkirchen und Rinteln zu erhalten. Das ist letztlich von unternehmerischen Entscheidungen abhängig, aber die Politik muss Rahmenbedingungen gewährleisten, die den Erhalt der Produktion nicht erschwert. In dieser Hinsicht sind wir auf dem richtigen Weg.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB