Frage an Sebastian Edathy von Julius N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Edathy,
ich bin zunemhend besorg, was die Reaktion der Bundesregierung und des Bundestags auf den technischen Fortschritt bzgl Internet und Neue Medien angeht. Mit PCs, Internet und Handy bin ich aufgewachsen. Geboren wurde 1985 und bin somit 24 Jahre alt. Als Kind habe ich wesentlich mehr Computer gespielt und im Internet gesurft als fern gesehen. Daher ist die Internetfreiheit z.B. wichtiger als die Pressefreiheit. Ich habe auch weniger Probleme damit, wenn jemand meint Bücher verbrennen zu müssen oder Zeitungen zwangszuschließen, weil das Medium Buch in meinen Augen ein Auslaufmodell ist.
Aber absolut nicht tolerieren kann ich die Einschränkung der Freiheit des Internets und der Neuen Medien .
Wie haben Sie und Ihre Kollegen im Bundestag vor mit diesen Gesellschaftlichen Problemen umzugehen?
Es erscheint mir nämlich so, dass Politiker altersbedingt keinen natürlichen Zugang zur Technikkultur der Jungen Menschen haben.
(Hier ein Link, der zeigt wie unverstanden sich große Teile der deutschen Jugend fühlen: http://dubistterrorist.de/ )
Berlin, 25. Mai 2009
Sehr geehrter Herr Nanko,
Ihre Frage vom 20. Mai 2009 habe ich gelesen. Selbst wenn für Sie persönlich die „Internetfreiheit“ wichtiger ist als die Pressefreiheit, so bedeutet das noch lange nicht, dass dies auch so ist. Die Presse unterliegt aus guten historischen Gründen einem besonderen Grundrechtsschutz, den das Bundesverfassungsgericht als für eine Demokratie „schlechthin konstitutiv“ bezeichnet hat. Selbstverständlich ist auch die „Freiheit des Internet“ grundrechtsrelevant. Dennoch empfinde ich es als empörend, wenn Sie der Meinung sind, dass eine Internetsperre, die das legitime Ziel hat, Kinderpornographie im Internet zu bekämpfen, schlimmer sei als eine Bücherverbrennung oder eine Zwangsschließung von Zeitungen.
Das hat nichts damit zu tun, dass Politiker „keinen natürlichen Zugang zur Technikkultur der jungen Menschen“ hätten, sondern schlicht damit, dass es für Ihre Allgemeinbildung erheblich besser gewesen wäre, wenn Sie häufiger mal in ein (Geschichts-)Buch anstatt in einen Computerbildschirm gesehen hätten.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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