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Saskia Weishaupt
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Frage von Jay S. •

Sehr geehrte Frau Weißhaupt, gibt es Initiativen der Bundesregierung oder/und der EU-Kommission einen Teil von Medikamenten und medizinischer Schutzausrüstung in der EU zu produzieren?

Spätestens mit Corona konnten leider alle sehen, dass es ein klarer Fehler war Medikamente nur in Indien und China und medizinische Ausrüstung nur in China produzieren zu lassen. Ich habe nichts gegen China und Indien, aber gegen die jeweiligen Regime. Sowohl aus politischen Gründen, wegen der geringeren Entfernung und um die Abhängigkeit zu reduzieren, wäre es sinnvoll einen Teil der Produkte in der EU (am besten im demokratischen der EU) zu produzieren.
Es wäre schön, wenn sich die amtierende Bundesregierung und die EU-Kommission dafür einsetzen könnte.

Vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen

S.

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Bündnis 90/Die Grünen

Vielen Dank für Ihre Frage. Die Ampel-Regierung hat das Thema Sicherung der Arzneimittelversorgung bereits zum Thema ihres Koalitionsvertrags gemacht und setzt jetzt mit dem Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) die gemeinsamen Ziele zur Sicherung der Medikamentenversorgung um. Dabei berücksichtigen wir, dass nicht alle zugrunde liegenden Probleme auf nationaler Ebene gelöst werden können. Wir führen generell für Antibiotika und auf Empfehlung des BfArM für weitere kritische Arzneimittel ein verpflichtendes EU-Los bei Ausschreibungen ein und stärken damit die EU als Produktionsstandort und mindern mittelfristig Abhängigkeiten von Drittstaaten. Zur Überwindung der globalen Lieferengpässe setzen wir uns parallel dafür ein, dass das EU-Pharmapaket mit seinen weitreichenderen Maßnahmen gegen Lieferengpässe zügig umgesetzt wird.

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