Portrait von Saskia Esken
Saskia Esken
SPD
0 %
/ 89 Fragen beantwortet
Frage von Holger G. •

Frage an Saskia Esken von Holger G. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Der Austritt von GB wird ja augenscheinlich zum einem absoluten Erfolgsmodell (Nicht nur beim Impfen; sondern auch alle wirtschaftlichen Daten sind deutlich besser als bei den Mitgliedstaaten der EU).
Nach meiner Kenntnis sind Sie für eine direkte Beteiligung der Bevölkerung (liege ich da richtig?).
Sind Sie daher auch für eine Abstimmung der Bevölkerung über die Mitgliedschaft in der EU?

Portrait von Saskia Esken
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grube,

herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten.
Bei allen Fragen, die mich bei Abgeordneten-Watch oder auf anderen Kanälen erreichen, muss ich prüfen, ob sie sich auf meine Arbeit im Parlament beziehen oder ob es um die Arbeit und Rolle der Parteivorsitzende geht. Alle Anfragen, die z.B. meine Arbeit im Wahlkreis, meine Reden, Beratungen oder Abstimmungen im Bundestag betreffen, beantworte ich als Bundestagsabgeordnete hier auf Abgeordneten-Watch.
Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.
Denn aufgrund der Regeln zur Parteienfinanzierung muss ich mein Amt als SPD-Parteivorsitzende und das Mandat als Bundestagsabgeordnete streng auseinanderhalten. Meine MitarbeiterInnen im Bundestagsbüro, die die Antworten hier auf Abgeordnetenwatch koordinieren, werden durch Steuergelder finanziert und haben alleine die Aufgabe, mich bei meiner Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Bei Belangen, die mich als Parteivorsitzende betreffen, dürfen diese MitarbeiterInnen mich hingegen nicht unterstützen. Deshalb meine Bitte, Ihre Fragen und Hinweise erneut an andere Stelle zu richten.

Vielen Dank und freundliche Grüße
Saskia Esken

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Saskia Esken
Saskia Esken
SPD