Frage an Saskia Esken von Peter G. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrte Frau Esken,
zehn Jahre Drohnendiskussionen in Deutschland, doch Sie twittern, dass Sie da noch kein Ende sehen. Was genau fehlt Ihnen denn da noch, was nicht schon zig Mal von allen Seiten beleuchtet wurde?
Es dürfte doch unbestritten sein, dass bewaffnete Drohnen den aktuell optimalsten Selbstschutz für deutsche Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz darstellen. Diesen Schutz verwehren Sie unseren Soldatinnen und Soldaten. Gleichzeitig senden Sie sie aber für ein weiteres Jahr nach Afghanistan. Hätten Sie abgelehnt, wäre es zumindest schlüssig gewesen. Aber zuzustimmen? Haben Sie da kein schlechtes Gewissen?
https://twitter.com/EskenSaskia/status/1277184915080204288?s=20
Sehr geehrter Herr Gross,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten.
Bei allen Fragen, die mich bei Abgeordneten-Watch oder auf anderen Kanälen erreichen, muss ich prüfen, ob sie sich auf meine Arbeit im Parlament beziehen oder ob es um die Arbeit und Rolle der Parteivorsitzende geht. Alle Anfragen, die z.B. meine Arbeit im Wahlkreis, meine Reden, Beratungen oder Abstimmungen im Bundestag betreffen, beantworte ich als Bundestagsabgeordnete hier auf Abgeordneten-Watch.
Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.
Denn aufgrund der Regeln zur Parteienfinanzierung muss ich mein Amt als SPD-Parteivorsitzende und das Mandat als Bundestagsabgeordnete streng auseinanderhalten. Meine MitarbeiterInnen im Bundestagsbüro, die die Antworten hier auf Abgeordnetenwatch koordinieren, werden durch Steuergelder finanziert und haben alleine die Aufgabe, mich bei meiner Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Bei Belangen, die mich als Parteivorsitzende betreffen, dürfen diese MitarbeiterInnen mich hingegen nicht unterstützen. Deshalb meine Bitte, Ihre Fragen und Hinweise erneut an andere Stelle zu richten.
Vielen Dank und freundliche Grüße
Saskia Esken