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Saskia Esken
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Frage von Wolfgang C. •

Frage an Saskia Esken von Wolfgang C. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Esken,

Deutschland sucht Fachkräfte, mittlerweile schrankenlos weltweit, und droht am Fachkräftemangel wirtschaftlich abzusaufen bzw. zu zerbrechen. Bei Opel müssen entgegen dem Trend 2100 Fachkräftestellen abgebaut werden und freiwillig haben sich nur ca. 500 Fachkräfte bereit erklärt den Job aufzugeben. Weder Altersteilzeit, Senior leave, noch eine Abfindung (Geld) wollen Sie annehmen, sie lasssen sich nicht abwerben. Der Personalchef droht mit Kündigung, der letzten arbeitsrechtlichen Waffe.

1600!!! Fachkräfte weigern sich - allein bei Opel - bei anderen Firmen zu arbeiten, obwohl dort händeringend Fachkräfte gesucht werden, zum Wohle der deutschen Wirtschaft.

Müsste man nicht endlich die Gesetze ändern und eine Art Zwangsvermittlung einführen, unter der Aufsicht von Politikern wie dem z.B. einem Arbeitsminister, wenn sich Fachkräfte weigern woanders zu arbeiten. Haben Sie bzw. Ihre Partei bereits ein fertiges Gesetz in der Schublade, in dieser Notstandssituation?
Ihre Partei bzw. deren Führungspersonal war doch schon immer berühmt dafür, innovative Arbeitsgesetze vorzuschlagen und per Gesetz einzuführen (Agenda 2010, etc. etc. etc.)!?
Wann legt Ihre Partei endlich einen, längst überfälligen, Plan für eine neue Arbeitszukunft vor?

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/wegen-stockenden-personalabbaus-opel-personalchef-droht-belegschaft-mit-kuendigungen/26193498.html

mfg
Wolfgang Clemens

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Clemens,

herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten.
Bei allen Fragen, die mich bei Abgeordneten-Watch oder auf anderen Kanälen erreichen, muss ich prüfen, ob sie sich auf meine Arbeit im Parlament beziehen oder ob es um die Arbeit und Rolle der Parteivorsitzende geht. Alle Anfragen, die z.B. meine Arbeit im Wahlkreis, meine Reden, Beratungen oder Abstimmungen im Bundestag betreffen, beantworte ich als Bundestagsabgeordnete hier auf Abgeordneten-Watch.
Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.
Denn aufgrund der Regeln zur Parteienfinanzierung muss ich mein Amt als SPD-Parteivorsitzende und das Mandat als Bundestagsabgeordnete streng auseinanderhalten. Meine MitarbeiterInnen im Bundestagsbüro, die die Antworten hier auf Abgeordnetenwatch koordinieren, werden durch Steuergelder finanziert und haben alleine die Aufgabe, mich bei meiner Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Bei Belangen, die mich als Parteivorsitzende betreffen, dürfen diese MitarbeiterInnen mich hingegen nicht unterstützen. Deshalb meine Bitte, Ihre Fragen und Hinweise erneut an andere Stelle zu richten.

Vielen Dank und freundliche Grüße
Saskia Esken

Anmerkung der Redaktion
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