Frage an Saskia Esken von Michael T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Esken,
in Ihren Tweets auf Twitter:
https://twitter.com/EskenSaskia/status/1300077688967880704
https://twitter.com/EskenSaskia/status/1300077687244021760
äußern Sie sich in einer sehr verallgemeinerten Weise über zehtausende Bürger, die sich friedlich versammelten negativ und bringen sie zusätzlich noch in Zuammenhang mit 50-100 "verirrten", die mit der Querdenken-Demo nichts zu tun hatten, welche die Treppen zum Reichstag hinauf gelaufen sind.
Sie fordern lückenlose Aufklärung über die Vorkommnisse.
Sehr geehrte Frau Esken, WO ist Ihr Tweet zu den Ausschreitungen in Leipzig und die Forderung nach Aufklärung zu den Vorkomnissen, bei denen Steine geflogen sind ? Bei denen Polizisten angegriffen und verletzt wurden ? Bei denen die Wohnungen unbescholtener Bürger mit Feuerwerkskörpern beworfen wurden ?
Wann können wir hier mit Ihrer Reaktion rechnen oder messen Sie mit zweierlei Maß ?
M. Teschmit
Sehr geehrter Herr Teschmit,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten.
Bei allen Fragen, die mich bei abgeordnetenwatch.de oder auf anderen Kanälen erreichen, muss ich prüfen, ob sie sich auf meine Arbeit im Parlament beziehen oder ob es um die Arbeit und Rolle der Parteivorsitzende geht. Alle Anfragen, die z.B. meine Arbeit im Wahlkreis, meine Reden, Beratungen oder Abstimmungen im Bundestag betreffen, beantworte ich als Bundestagsabgeordnete hier auf abgeordnetenwatch.de
Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.
Denn aufgrund der Regeln zur Parteienfinanzierung muss ich mein Amt als SPD-Parteivorsitzende und das Mandat als Bundestagsabgeordnete streng auseinanderhalten. Meine MitarbeiterInnen im Bundestagsbüro, die die Antworten hier auf abgeordnetenwatch.de koordinieren, werden durch Steuergelder finanziert und haben alleine die Aufgabe, mich bei meiner Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Bei Belangen, die mich als Parteivorsitzende betreffen, dürfen diese MitarbeiterInnen mich hingegen nicht unterstützen. Deshalb meine Bitte, Ihre Fragen und Hinweise erneut an andere Stelle zu richten.
Vielen Dank und freundliche Grüße
Saskia Esken