Frage an Saskia Esken von Christoph F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Fechter,

Sie fragen an, warum ich so viele Anfragen auf Abgeordneten-Watch mit der Bitte beantworte, sich an mein Büro in der SPD-Parteizentrale zu wenden.

Zunächst ist es mir wichtig, klarzustellen, dass ich Anfragen nicht unbeantwortet lassen möchte. Meine Teams im Bundestag und im Willy-Brandt-Haus haben mit mir gemeinsam den Anspruch, alle an mich gerichteten Fragen so schnell und aussagekräftig wie möglich zu beantworten – das gehört zu meinem Selbstverständnis als Parlamentarierin und ganz allgemein als Politikerin.

Abgeordnetenwatch ist ein Portal, das es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, sich direkt an Abgeordnete zu wenden, ebenso wie mein E-Mailaccount beim Bundestag für Bürgeranfragen offensteht, ganz so wie bei anderen Abgeordneten auch. Weil uns sehr viele Anfragen erreichen, haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion uns darauf verständigt, dass jede/r Abgeordnete Fragen aus seinem/ihrem Wahlkreis beantwortet, Anfragen aus anderen Wahlkreisen geben wir weiter. Weil wir im Bundestag sehr arbeitsteilig arbeiten und jeder/jede ein Fachgebiet betreut, unterstützen wir uns gegenseitig mit fachlicher Expertise bei der Beantwortung dieser Anfragen. So können Sie jederzeit mit einer fachlich fundierten Antwort rechnen, die gleichzeitig von „Ihrer“ bzw. „Ihrem“ Abgeordneten kommt.

Meine MitarbeiterInnen im Bundestagsbüro ebenso wie die der SPD-Bundestagsfraktion werden durch Steuergelder finanziert und haben alleine die Aufgabe, uns bei unserer Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Für die Parteivorsitzende dürfen diese Mitarbeiter ebenso wenig arbeiten wie für die Kreisvorsitzende in meiner Heimatstadt – die ich ebenfalls für lange Jahre war.

Bei Fragen, die uns per Brief, per E-Mail, bei abgeordnetenwatch oder auf anderen Kanälen erreichen, müssen wir deshalb prüfen, ob sie sich auf meine und unsere Arbeit im Parlament beziehen oder ob es um die die Arbeit und Rolle der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und ihre Vorsitzende geht. Alle Anfragen, die z.B. meine Arbeit im Wahlkreis, meine Reden, Beratungen oder Abstimmungen im Bundestag betreffen, beantworte ich als Bundestagsabgeordnete.

Wo es sich dagegen um übergeordnete politische Themen handelt, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, muss ich darum bitten, diese Anfragen an saskia.esken@spd.de zu richten.

Es geht also nicht, wie von Ihnen formuliert, darum, dass ich " als Bundestagsabgeordnete nicht das vertrete, ich Sie als SPD-Vorsitzende fordere", sondern darum, dass ich jede Anfrage von der jeweils zuständigen Stelle beantworten will. Das gebieten schon allein die Regelungen zur Parteienfinanzierung.

Ich hoffe mein Vorgehen wird nun verständlicher.

Beste Grüße

Saskia Esken