Frage an Saskia Esken von Stephan M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Esken,
im Welt Interview vom 20.09.2019
sagen Sie, dass “... dass Migration in weiten Teilen die Lösung vieler unserer Probleme ist. Denken Sie an die vielen offenen Stellen in der Pflege, um nur ein Beispiel zu nennen.”
In der Welt vom 21.09.2019 lese ich dann, dass 3 von 4 Syrern Hartz iV erhalten und bei T-Online lese ich am 21.09.2019, dass Jens Spahn in Mexiko nach Pflegekräften sucht.
Wie passt Ihre Aussage mit der Suche der Bundesregierung nach Pflegekräften in Mexiko zusammen?
Welche konkreten Maßnahmen sieht die SPD vor, um Migranten, die bereits in Deutschland leben und von Transferleistungen leben, als für Pflegeberufe zu begeistern?
Mit freundlichen Grüßen
S. M.
![Saskia Esken Portrait von Saskia Esken](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Saskia_Esken_Bildnachweis_Anne_Hufnagl.jpg?itok=BLbj3Ou4)
Sehr geehrter Herr Maier,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten.
Bei allen Fragen, die mich bei Abgeordneten-Watch oder auf anderen Kanälen erreichen, muss ich prüfen, ob sie sich auf meine Arbeit im Parlament beziehen oder ob es um die Arbeit und Rolle der Parteivorsitzende geht. Alle Anfragen, die z.B. meine Arbeit im Wahlkreis, meine Reden, Beratungen oder Abstimmungen im Bundestag betreffen, beantworte ich als Bundestagsabgeordnete hier auf Abgeordneten-Watch.
Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.
Denn aufgrund der Regeln zur Parteienfinanzierung muss ich mein Amt als SPD-Parteivorsitzende und das Mandat als Bundestagsabgeordnete streng auseinanderhalten. Meine MitarbeiterInnen im Bundestagsbüro, die die Antworten hier auf Abgeordnetenwatch koordinieren, werden durch Steuergelder finanziert und haben alleine die Aufgabe, mich bei meiner Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Bei Belangen, die mich als Parteivorsitzende betreffen, dürfen diese MitarbeiterInnen mich hingegen nicht unterstützen. Deshalb meine Bitte, Ihre Fragen und Hinweise erneut an andere Stelle zu richten.
Vielen Dank und freundliche Grüße
Saskia Esken