Frage an Sascha Roßmüller von Stephan S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schwarz,

eine gesunde Mischung aus privaten, genossenschaftlichen und staatlichen bzw. kommunalen Eigentumsverhältnissen ist meines Erachtens für eine Volkswirtschaft der empfehlenswerteste Zustand mit Blick auf die soziale Stabilität. Insbesondere Bereiche der Daseinsvorsorge sollten nicht rein betriebswirtschaftlichem Profitstreben unterworfen sein. Eine Volkswirtschaft sollte so organisiert sein, daß ein Ausgleich zwischen sozialstaatlicher Lenkungsfunktion und Marktmechanismus erfolgt. Der Staat darf Marktkräfte allein nach Maßgabe ihrer Zweckdienlichkeit im Sinne eines Leistungswettbewerbs zur Wirkung kommen lassen und muß sie dort beschränken, wo ein Schädigungswettbewerb eintritt.

Besonders beschämend für die obwaltende Politik des Neoliberalismus in Deutschland ist, daß es trotz des rigorosen Ausverkauf des Tafelsilbers dennoch nicht gelang, die Staatsverschuldung abzubauen sowie die Steuer- und Abgabenlast zu senken, sondern im Gegenteil diese Belastungen sogar noch weiter anstiegen. Der Beleg für ein sowohl haushalts- wie auch sozialpolitisches Totalversagen.

Gerade in sozial prekär werdenden Zeiten darf sich der Staat nicht weiter zurückziehen, sondern müßte mehr Verantwortung übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Sascha Roßmüller