Frage an Sascha Roßmüller von Christian H. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Hehl,

nach nun fast einem halben Jahrhundert CSU-Herrschaft ist die bayerische Geburtenrate auf einem historischen Tiefstand. Die klassische Familie ist im Rückzug begriffen. "Homo-Ehe", "Patchwork-Familie" und kassenfinanzierte Abtreibung sind auch in Bayern auf dem Vormarsch. Die "christliche" Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und auch der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Singhammer setzen haargenau das Werk ihrer linken Vorgängerin fort und wollen die Kinderbetreuung aus der Familie herauslösen. Anstatt hauptsächlich dem klassischen Familienmodell Hilfen anzubieten und daneben für die gerechtfertigte Versorgung mit Kindergartenplätzen und die Förderung von Betriebskitas Sorge zu tragen, soll nun die Kleinkindbetreuung aus den Familien herausgelöst und verstaatlicht werden. So werden Familienbindungen zerstört. Und auch beim sog. "Gender Mainstreaming", der Zerstörung der Geschlechter durch eine Art "Geschlechtergleichschaltung" ist die CSU ganz vorn dabei.

Schwerpunkt der familienpolitischen Leistungen des Freistaates muß auch nach der Einführung des Elterngeldes vor allem die Freisetzung von Mitteln sein, um eine längere Laufzeit und eine Erhöhung des Landeserziehungsgeldes zu ermöglichen, jedoch an einen Nachweis der Vorsorgeuntersuchungen gekoppelt. Auch eine Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten soll angestrebt werden. Trotz eines CSU-typischen Wahlkampfnachtragshaushaltes liegt der Haushaltsansatz für das Landeserziehungsgeld 2008 um satte 30 Millionen Euro unter dem aus dem Jahre 2002. Demographiegerechte Familienpolitik muß anders aussehen. Mütter, die nach ihrer Erziehungsleistung wieder ins Berufsleben zurückkehren wollen, sollen eine besondere Wiedereingliederungsförderung ins Berufsleben erhalten; ggf. bis hin zur Vollfinanzierung von Umschulungen. Darüber hinaus werden sich die bayerischen Nationaldemokraten mittelfristig dafür einsetzen, daß der Freistaat auf geeignetem Wege für die Abführung von Rentenversicherungsbeiträgen (öffentlich-rechtlicher Landesrentenfonds, Erziehungssozialfonds o. ä.) während einer angemessenen Erziehungszeit von Müttern Sorge trägt und somit deren Altersversorgung verbessert. Nationaldemokratische Familienpolitik anerkennt die Rolle des engeren Familien- und Angehörigenkreises für die Prägung und die Vermittlung ethischer und kultureller Werte an die junge Generation. Gleichwohl muß es im Interesse staatlicher Familien- und Bildungspolitik liegen, ein möglichst breitgefächertes Betreuungsangebot zum Erwerb sozialer und sprachlicher Kompetenzen im Kindesalter vorzuhalten. Dabei dürfen die betreuenden Einrichtungen keine "Verwahranstalten" sein, sondern sind als ergänzendes Angebot im Rahmen einer Erziehungspartnerschaft zwischen Staat und Eltern zu verstehen, das auf freiwilliger Basis genutzt werden kann, aber nicht bevormunden soll. Daher befürworten wir eine staatliche Förderung des kostenfreien Zugangs zu Kindertagesstätten im letzten Vorschuljahr, lehnen jedoch eine Kindergartenpflicht ab. Kleinkinder in den ersten drei Lebensjahren sind am besten bei ihren Müttern aufgehoben - eine systematische Verstaatlichung der Säuglingsbetreuung lehnen die bayerischen Nationaldemokraten ab. Anstelle der doppelten Betreuungsförderung für unter Dreijährige sowie einer bevorzugten Förderung für ausländische Kindergartenkinder soll vielmehr der kostenfreie Zugang zur Kindertagesstätte im Vorschuljahr gegenfinanziert werden.

Mit freundlichen Grüßen
Sascha Roßmüller