Frage an Sascha Roßmüller von Xaver B. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Sehr geehrter Herr Bichl,

Sie stellen hier eine sehr bedeutende Frage, der die praktische Politik wohl auch kaum auf Dauer wird ausweichen können. Theoretisch muß zwar auch innerhalb des EU-Molochs von veränderten Mehrheitsverhältnissen und deren Gestaltungsdruck ausgegangen werden können, jedoch erachte ich die EU aufgrund ihrer strukturellen Schwerfälligkeit für ebenso schwer reformierbar. Es zu versuchen wäre zwar immer noch besser als es zu unterlassen, doch sollte man auch den Gedanken nicht gänzlich verwerfen, auch darin eine Alternative zu sehen, ggf. einen EU-unabhängigen Status, vergleichbar der Schweiz, anzustreben.

Ein europäisches Gegenmodell zur EU muß zuallererst vom Gedanken der Subsidiarität und der nationalen Souveränität getragen werden, um dem Charakter eines politischen Fremdbestimmungs- und finanziellen Umverteilungsapparates vorzubeugen, der die jetzige EU beherrscht. Darüber hinaus darf eine europäische Bündnispolitik nicht von der selben der heutigen EU innewohnenden Expansionswütigkeit erfüllt sein.

Ihr Frage unter Punkt c) würde ich vielmehr so stellen wollen, wie sich Europa mit der EU überhaupt gegenüber den USA behaupten kann, da ich vielmehr den Eindruck nicht loswerde, ohnehin nur Hilfswilliger der USA zu sein. Wirtschaftspolitisch sollte sich Europa ohnehin vom Globalisierungswahn lösen und zum Selbstverständnis eines Wirtschaftsraums gelangen, der seine Stärke in der Förderung binnenkonjunktureller Kreisläufe seiner Nationalstaaten sieht. So wäre aufgrund geringerer Abhängigkeiten auch mehr Selbstbestimmung vorstellbar. Bündnispolitisch eröffnen sich in einer wieder zunehmend multipolar werdenden Welt ebenfalls eine Reihe von Alternativen, welche die bisherige ausschließliche Westanbindung um jeden Preis nicht länger erzwingen und wieder etwas mehr nationales Rückgrat bei der außenpolitischen Interessenvertretung erlauben.

Die Einmischung der EU in den russisch-georgischen Konflikt ist völlig verfehlt und geht zudem in der Bewertung der dortigen Vorgänge vollkommen fehl oder vielleicht zutreffender: ist vollkommen fehl"geleitet".

Zu Ihrer letzten Frage: NEIN (!) weder ich noch die NPD vertritt die Meinung, daß die deutschen und/oder europäischen Interessen am Hindukusch verteidigt werden. Sämtliche deutsche Soldaten sollten unverzüglich zurück in die Heimat geholt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Sascha Roßmüller