Frage von Matthias M. • 14.08.2024
Antwort von Sascha Jecht BSW • 15.08.2024
Die Normung und Zulassung, sowie die Gesetzgebung müssen u.a. aus Erkenntnissen von Pilotprojekten der kommenden 5 Jahre angepasst werden.
Frage von Matthias M. • 13.08.2024
Antwort ausstehend von Sascha Jecht BSW
Frage von Matthias M. • 01.08.2024
Antwort von Sascha Jecht BSW • 08.08.2024
Das BSW tritt für eine stärkere Bürgerbefragung und für Referenden ein. Dies ist jedoch eine kommunalpolitische Frage, ohne Bezug zum Land.