Ist der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland noch zeitgemäß oder sollte über eine demokratische Umstrukturierung nachgedacht werden?

Da ich derzeit für das Europaparlament kandidiere, habe ich diese Frage nicht direkt in meinem Fokus. Ich will dennoch versuchen, sie zu beantworten.

Die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Föderalismus in Deutschland ist vermutlich so alt wie der Föderalismus selbst. Grundlegend ist das System gut, aber das bedeutet nicht, dass man nicht an einigen Stellen auch nachbessern kann. So sehe ich es zum Beispiel als sinnvoll an, die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg in die Flächenländer zu integrieren. Vor allem Berlin und Brandenburg könnten als eine Einheit davon vermutlich profitieren, mir fehlen aber belegbare Fakten dazu. Es handelt sich um einen subjektiven Eindruck.

Ich würde die Idee aber auch auf die nächste Ebene bringen und das föderale System auf ganz Europa ausdehnen, wie es das Konzept der "Bundesrepublik Europa" der PdH bereits vorsieht. An die Stelle von Staaten mit ihren jeweiligen Untergliederungen treten dann starke, sich selbst verwaltende Regionen. In diesem Fall befürworte ich den Föderalismus noch mehr als bisher schon. Ich halte das grundlegende Konzept für weiterhin zeitgemäß, Anpassungen müssen aber auch diskutierbar sein.