Frage an Sarah Ryglewski von Philipp P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Herr Ponitka,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bedauere, dass Sie meine Antwort erst jetzt erreicht und entschuldige mich dafür. Auch wenn Ihre Anfrage bereits länger her ist, hat das Thema nach wie vor eine hohe Aktualität.

Deutschland hat großes Interesse an einer stabilen, demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Ukraine. Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine in ihrer marktwirtschaftlichen Transformation und Annäherung an europäische Strukturen. Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Halbinsel Krim durch Russland und angesichts des militärischen Konflikts in der Ostukraine mit hohen Opferzahlen bemüht sich Deutschland in enger Abstimmung mit seinen europäischen und internationalen Partnern um eine friedliche Beilegung des Konflikts, insbesondere im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats (Deutschland, Frankreich, Ukraine, Russland). Das Format ist nach dem Ort des ersten Treffens von Merkel, dem damaligen Präsidenten Frankreichs Francois Hollande sowie Putin und seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko im Juni 2014 benannt. Seitdem finden auf verschiedenen Ebenen Verhandlungen statt.

Zwischen Deutschland und der Ukraine besteht ein enger politischer Austausch. Bundespräsident Steinmeier besuchte Kiew und Lwiw am 30. Mai 2018 und führte zuletzt im November 2018 ein Gespräch mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Hrojsman. Bundeskanzlerin Merkel empfing Präsident Poroschenko am 10. April 2018 in Berlin, ihr letzter Besuch in Kiew fand am 1. November 2018 statt. Außenminister Maas reiste zuletzt im Januar 2019 in die Ukraine.

An den guten bilateralen Beziehungen haben auch Bundesländer, Städte und Gemeinden, Universitäten und Schulen, private Vereine und Einzelpersonen großen Anteil. Über das internationale Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages („IPS“) und ein Hospitationsprogramm von Auswärtigem Amt und Deutscher Botschaft Kiew besuchen Jahr für Jahr ukrainische Nachwuchskräfte Berlin, um dort im Bundestag, dem Auswärtigen Amt oder anderen Einrichtungen zu hospitieren.

Ich stehe voll und ganz dafür die Beziehungen zur Ukraine zu vertiefen, sowie ich grundsätzlich für den Dialog zwischen Staaten plädiere.

Mit freundlichen Grüßen
Sarah Ryglewski