Liebe Frau Nanni, werden Sie die Anfrage der CDU zum Thema ME/CFS am 19. Januar unterstützen? Und wie stehen Sie zum Thema bessere Versorgung für Long Covid ME/CFS-Betroffene?

Guten Tag Johanna G, 

vielen Dank für Ihre Frage.

Das Thema ME/CFS und im Speziellen die Versorgung von Betroffenen ist eine Priorität unserer Gesundheitspolitik. Wir wissen um die großen Einschnitte im Leben sowie die schwierige Lage, in der die ME/CFS-erkrankten Patient*innen und ihre Angehörigen durch ihre Einschränkungen im Alltag und z.T. den dauerhaften Pflegebedarf sind. Uns ist bewusst, dass Betroffene im Gesundheitssystem vielfach auf Unverständnis treffen, dass Fehldiagnosen gestellt werden oder einzelne Ärzte*innen für Diagnosen viel privates Geld verlangen, wenn Betroffene bei Ärzte*innen mit Kassenzulassung teilweise über lange Zeiträume keine Termine erhalten. Dementsprechend haben wir uns mit der SPD und FDP bereits in den Koalitionsverhandlungen intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. Als Resultat haben wir Maßnahmen fest im Koalitionsvertrag verankert. Wir wollen so vor allem die Forschung vorantreiben und die Versorgung Betroffener verbessern z.B. durch die Erhöhung von Spezialambulanzen. Durch diese Ambulanzen erhalten Menschen schneller eine Diagnose und können so adäquat behandelt werden. Ein wichtiger Schritt hierfür sind außerdem Richtlinien für eine interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik. So wird auch festgelegt, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot gesichert werden kann. Deshalb haben wir kürzlich den Gemeinsamen Bundesausschuss mit der Erstellung entsprechender Richtlinien beauftragt. Außerdem wollen wir die Erkrankung bekannter machen und die politische und wissenschaftliche Diskussion zu diesem Thema anzuregen. Zu diesem Zweck haben wir als Ampel und als Grüne Fraktion bereits verschiedene Veranstaltungen organisiert. Dieses alles sind ausgewählte sehr wichtige Maßnahmen, die ihre Wirkung mit der Zeit zeigen werden. 

Erst seitdem wir als Ampelkoalition die mangelhafte Versorgungs- und Forschungslage auf die politische Agenda gesetzt haben und bereits entscheidende Verbesserungen eingeleitet haben, hat auch die CDU/CSU-Fraktion das Thema für sich entdeckt. Der CDU/CSU-Antrag hatte grundsätzlich die richtige Stoßrichtung, viele der Forderungen sind aber entweder bereits eingeleitet worden, in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich. So kann die Politik beispielsweise weder Curricula für die Fortbildungen von Mediziner*innen selbst festlegen noch kann sie selbst Schwerpunktarztpraxen und -kliniken finanzieren.

Mit freundlichen Grüßen

Team Nanni

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