Frage an Sandra Scheeres von Michael R. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Röder,

ich habe mir ein wenig Zeit gelassen, Ihre Frage zu beantworten. Dafür habe ich dies aber sehr ausführlich gemacht. Ich habe mich sehr über Ihr Interesse am Thema Jugendpolitik und Familienpolitik gefreut.

1. Können Sie mir erläutern, warum das Thema "Jugend" bei der SPD anscheinend keine Rolle mehr spielt? Denn leider konnte ich dem SPD-Wahlprogramm nicht sehr viel Aussagen zur Jugendpolitik entnehmen, außer dass mehr "passgenaue Angebote" geschaffen werden sollen.

Jugend und Jugendpolitik spielen eine große Rolle bei der SPD. Das Thema ist im Wahlprogramm nicht explizit als Jugendpolitik aufgeführt, da wir uns auf vier Schwerpunkte in unserem Wahlprogramm konzentriert haben. Wir sehen Jugendpolitik als Querschnittsthema an und dies spiegelt sich an verschieden Stellen im Wahlprogramm wider. Hier einige Beispiele aus unserem Programm:

Starke Stadt: Die Chancen Berlins nutzen: (Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik) Im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, setzten wir uns mit der aktuellen Situation der JobCenter auseinander und haben klare Vorstellungen, wie der U25 Bereich arbeiten soll und welche Leistungen den jungen Menschen Angeboten werden müssen. Wir sind der Auffassung, um Jugendliche gezielt und intensiv beraten zu können, soll der Betreuungsschlüssel bei Jugendlichen höchstens 1 zu 75 betragen. In einigen Bezirken ist der Betreuungsschlüssel bereits heute schon besser. Wir werden dafür sorgen, dass die Höchstgrenze von 75 Jugendlichen pro Mitarbeiterin und Mitarbeiter in allen Job-Centern nicht überschritten wird.

Auch möchten wir, dass allen Berliner Jugendlichen die Möglichkeit geboten wird, eine Berufsausbildung zu beginnen und abzuschließen. Für die SPD behält die duale Berufsausbildung hierbei Priorität. Wir sind der Meinung, dass auch daher die Wirtschaft in ihrer Verantwortung gefordert ist, ausreichend Ausbildungsplätze bereit zu stellen. Wir werden dafür sorgen, dass alle Jugendlichen, denen zunächst keine Ausbildung angeboten werden kann, eine passende Qualifizierung erhalten. Insbesondere Arbeitsgelegenheiten für Jugendliche dürfen nur dann angeboten werden, wenn sie einen hohen Qualifizierungsanteil haben.

Stadt des Wissens: Bildung schafft Chancen (Bildungspolitik)

Unsere Grundüberzeugung ist es, dass der Zugang zu Bildung unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, Alter und Einkommen gewährleistet sein muss. Dies ist für uns eine wesentliche Grundlage sozialer Gerechtigkeit und Voraussetzung für die Entwicklung der Gesellschaft. Bildung ist aus unserer Sicht mehr als Fachwissen. Toleranz, Demokratie, Gemeinschaft, Menschlichkeit müssen vermittelt und erlebbar gemacht werden.

Eins unserer Ziele in diesem Bereich ist es, dass der Anteil der Klassenwiederholer und derjenigen, die beim Schulübergang von der Grundschule in die Mittelstufe scheitern, wird weiter reduziert. Außerdem werden mehr Jugendliche eines Jahrgangs die Hochschulzugangsberechtigung erwerben und ein Studium aufnehmen. Wir möchten, das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm Fortgesetzen und ein Investitionsprogramm zum Ausbau von Mensen auch an den Oberschulen gestartet. Damit werden wir das Angebot und die Qualität von Ganztagsschulen weiter erhöhen. Auch sollen alle Schulen ein Budget für Personalmittel zur Verfügung stellen, mit dem sie selbständig Vertretungen an ihren Schulen organisieren können.

Was heißt das denn konkret, speziell für den Bezirk Pankow? Sie wollen mehr "Familienfreuendlichkeit" und daher u.a. ein Bündnis für Familie initiieren.

Es geht darum, ein familienfreundliches Bewusstsein und somit ein positives Klima für Eltern, Kinder und Großeltern in Pankow zu schaffen. Mit dem Bündnis für Familie wollen wir ein möglichst breites gesellschaftliches Engagement erreichen. Nur mit vielen Verbündeten in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen lässt sich ein familienpolitisches Bewusstsein entwickeln und nachhaltig in den verschiedenen Politikbereichen verankern. Vorrangig geht es darum, Akzeptanz für die Lebensbedingungen von Familien zu schaffen und zu stärken. Familie ist dabei für uns jede Form des Zusammenlebens mit Kindern. Gerade Alleinerziehende sind auf familienfreundliche Rahmenbedingungen angewiesen, wenn sie Kinder und eigene berufliche Perspektiven miteinander vereinen wollen.

An und für sich eine gute Idee, aber was soll dieses Bündnis bewirken, gibt es solche Bündnisse in anderen Bezirken oder stammt diese Idee speziell von Ihnen ?

Die SPD möchte gerne in Pankow ein lokales Bündnis für Familie im Rahmen der Bundesinitiative des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend anstoßen. Das Bündnis ist also nicht unsere Idee sondern eine Bundesinitiative, die auch schon von anderen Bezirken in Berlin aufgegriffen wurde. Unser Ziel für Pankow ist es, dass das Bündnis für Familie zu einer breiten gesellschaftlichen Bewegung wird. Das Bündnis für Familie soll zu einer breiten überparteilichen, gesellschaftlichen Bewegung in Pankow werden.
Denn für Familien ist die Gesamtsituation in einem Bezirk entscheidend. Familienfreundlichkeit entsteht durch ein passgenaues und umfassendes Geflecht von Angeboten und Möglichkeiten. Unsere vorrangige Aufgabe wird es daher sein, familienfreundliche Strukturen weiter auszubauen, Lebens- und Spielräume für Kinder- und Familien zu bewahren und den Bezirk Pankow noch attraktiver für Familien zu machen.

Diese Aufgabe können wir nur bewältigen, wenn die Bedürfnisse aller Akteure im Bezirk in einem Bündnis für Familie zusammengeführt werden. Nur wenn alle im Rahmen ihrer Möglichkeiten mithelfen, können wir Familien das geben, was sie wirklich benötigen. Der Weg dazu führt über eine enge Zusammenarbeit aller Akteure, zunächst im Kleinen und später über eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auf breiter Ebene. Wir alle können gewinnen, wenn unser Bezirk ein Stück familienfreundlicher und damit lebenswerter wird.

Deshalb sind wir in einem ersten Schritt auf mögliche Interessenten an einem Bündnis für Familie in Pankow mit unserem Konzeptentwurf zugegangen, indem wir den persönlichen Kontakt gesucht haben. Bei der Kontaktaufnahme und späteren Einladung zum Workshop haben wir bewusst im Sinne der Philosophie der Bündnisse für Familie auf freie Träger/ unabhängige Organisationen gesetzt. Die öffentliche Verwaltung soll erst im weiteren Verfahren eingebunden werden. Wir sind dabei auf ca. 20 interessierte Institutionen gestoßen und hatten eine gute Grundlage, einen Planungs-Workshop am 12. Juli 2006 durchzuführen. Jetzt gilt es, sich Gedanken zu machen, wie das Bündnis im Bezirk strukturell verankert werden kann und weitere Partner dafür gewonnen werden können. Wer Interesse hat, mit zu machen oder sich zu Informieren, kann sich gerne an mich wenden.

Ich hoffe ich konnte ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Sandra Scheeres