Maximilian König
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Bundestagsrede zum G7-Gipfel letzte Woche seine Hoffnungen, aber auch seine Erwartungen an den Gesprächen zum EU-Beitritt der Ukraine skizziert, die ich vollständig unterstütze.
Ich bin sehr froh über die Entscheidung der neuen Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz, ein externes Expert:innengremium einzurichten
Die SPD kämpft seit längerem für ein neues Selbstbestimmungsrecht, welches das bisherige Transsexuellengesetz ersetzt. Mit diesem Gesetz sollen aber keine Nachteile für Frauen oder Einschränkungen der Frauenrechte entstehen, sondern wir wollen die Rechte transsexueller Menschen stärken.
Die Energiepreispauschale wird einmalig in Höhe von 300 Euro gewährt, unterliegt der Einkommensteuerpflicht und wird mit dem individuellen Steuersatz besteuert.
Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben erfolgt durch Einrichtung eines Sondervermögens
Daher bin ich weiterhin für die Einführung der allgemeinen Impfpflicht, um die gesamte Bevölkerung besser zu schützen (...).