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BSW
• 29.08.2011

(...) Allerdings halte ich es ebenfalls für eine ausgesprochen wichtige Aufgabe als Bundestagsabgeordnete, neben der Parlamentsarbeit auch öffentliche Termine wahrzunehmen. Manchmal lässt es sich deshalb leider nicht vermeiden, dass ich bei einer kurzfristig anberaumten Abstimmung im Bundestag aufgrund einer parallel stattfindenden öffentlichen Veranstaltung nicht anwesend sein kann. Ich bemühe mich allerdings, dies zu vermeiden, da es mir sehr wichtig ist, an den Bundestags-Abstimmungen teilzunehmen. (...)

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BSW
• 27.08.2011

(...) Aber dies fordert die LINKE gerade nicht. Es geht nicht um die Abschaffung von privatem Produktiveigentum schlechthin, sondern vielmehr darum, dieses auf jene Bereiche zu begrenzen, in denen es keine gesellschaftliche und wirtschaftliche Macht schaffen kann. Heute ist es doch so, dass wenige riesige Konzerne de facto Preise, Umfang des Angebots, Arbeitsbedingungen und Löhne diktieren und echte Innovationen und technologischen Fortschritt immer mehr ersticken. (...)

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BSW
• 27.08.2011

(...) solche Pläne, die die Evakuierung von vielen Millionen Menschen im Falle eines atomaren GAUs vorsehen und im Ernstfall umsetzbar sind, gibt es derzeit nicht. Der zivile Katastrophenschutz in der Bundesrepublik Deutschland beispielsweise ist auf ein Schadensereignis im Ausmaße der nuklearen Katastrophe in Fukushima völlig unzureichend vorbereitet. Hinzu kommt ein weiteres Problem: Die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz liegt in Deutschland bei den Bundesländern. (...)

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BSW
• 14.03.2011

(...) Noch vielmehr als die Plagiatsaffäre hat mich allerdings geärgert, dass zu Guttenberg als Verteidigungsminister alles dafür getan hat, um den Krieg in Afghanistan fortzusetzen statt ihn zu beenden. Die Fortführung des Krieges hat viele unschuldige Menschenleben gekostet. (...)

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