Fragen und Antworten
(...) wir nehmen nicht am kollektiven Einschlafen der Wachsamkeit bei der Bekämpfung von HIV teil. Insofern ist die Förderung und Sicherstellung der Aufklärung über HIV und die Versorgung von Betroffenen selbstverständliches Anliegen unserer Gesundheitspolitik. In unserem Programm wird z.B. gefordert, dass sich die Krankenkassen endlich an der HIV - Prävention beteiligen und Menschen mit HIV und Aids diskriminierungsfreien Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. (...)
(...) Ziel ist die volle Transparenz und die Lösung, die für Verbraucher und das Land Berlin am wirtschaftlichsten ist, zu erreichen. Bedauerlicherweise wird die Regierungspartei SPD wahrscheinlich keine Quittung für diese grottenschlechten Verträge bei der nächsten Wahl erhalten. (...)
(...) Es gibt Dinge die gefallen mir, andere nicht. Aber zu erst: Gewalttaten sind Gewalttaten und gehören als solche verfolgt und verurteilt. Dazu finden Sie absolut klare Aussagen bei Renate Künast aber auch seit Jahren schon bei unserem Innenpolitischen Sprecher, Herrn Benedikt Lux. (...)
(...) ja doch! Die ganze Gegend ist ein Problemfall. Ich werde mit unserer BVV-Fraktion sprechen. (...)