Frage von Ingrid R. • 27.10.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Frage von Philipp G. • 26.10.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Frage von Andreas U. • 23.10.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Frage von Gerhard D. • 22.10.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Frage von Michael B. • 22.10.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 27.10.2009
(...) es wird keinen Schattenhaushalt geben. 2010 werden die Steuertransfers in die sozialen Sicherungssysteme ausdrücklich ausgewiesen werden. (...)
Frage von Moritz S. • 16.10.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 04.11.2009
(...) Es wird Löschen statt sperren stattfinden und in Zusammenarbeit mit dem internationalen Providernetztwerk "In-Hope" der Versuch unternommen, die u.a. vom BKA festgestellten kinderpornografischen Netzseiten zu löschen. Die Erfahrung mit der Löschung von Phishing-Seiten zeigt, dass INHOPE weltweit in der Lage ist, auch kinderpornographische Seiten über die Host-Provider zu löschen und die jeweils zuständigen nationalen Sicherheitsbehörden einzuschalten. (...)