Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Frage von Johannes K. • 16.06.2010

Sehr verehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, mit großer Sorge lese ich momentan Zeitung oder höre Radionachrichten. Neben den vielen Schauplätzen sticht die Diskussion um die Wahl des neuen Bundespräsidenten heraus.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 17.06.2010

Sehr geehrter Herr Kolaczek,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Marion K. • 31.05.2010

Wenn ein Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet werden muss, hat es schon Gültigkeit bevor es verkündet wurde ? Gruß Marion Klein

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 31.05.2010

Sehr geehrte Frau Klein,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Wilfried M. • 29.05.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser- Schnarrenberger, Sie hatten im Dezember hier geschrieben, ich könne mich mit meinen (fünf) Fragen gern direkt per E- Post an Sie bzw. Ihr Büro wenden (1).

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

Frage von Ramona G. • 22.05.2010

Sehr geehrte Frau Dr. Leutheusser-Schnarrenberger, haben Sie schon von der Einschätzung von Herrn Dr. Gauweiler gehört, dass während der diversen Finanzkrisen Nötigung von Verfassungsorganen erfolgt sein könnte ?

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 25.05.2010

Sehr geehrter Fragesteller, sehr geehrte Fragestellerin,

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Torsten G. • 13.05.2010

Sehr geehrte Frau Ministerin, unter ihrer Leitung wird in ihrem Haus gerade an einem neuen "Korb" für das Urheberrecht gearbeitet.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 14.05.2010

Sehr geehrter Herr Grote,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Ulrich N. • 13.05.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, gegenüber der Süddeutschen Zeitung sagten Sie: "Neben konsequenten Verboten krisenverschärfender Finanzprodukte brauchen wir aber schnell eine Abschöpfung internationaler Spekulationsgewinne." Frau Leuth

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 14.05.2010

Sehr geehrter Herr Nentwig,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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