Frage an Sabine Hartmann-Müller von Manfred S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Straup aus Bad Säckingen,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und entschuldige mich dafür, dass Sie so lange auf meine Antwort warten mussten. Es war keine böse Absicht.

Zur A98:

Seit etwa 2 Jahren ist die Autobahnentwicklungsgesellschaft des Bundes – DEGES – eingeschaltet, die die Lückenschlüsse (Rheinfelden-Wehr-Bad Säckingen) und (Hauenstein) gleichzeitig plant und bauen wird. Bisher ging die Planung mit all ihren Gutachten durch das Regierungspräsidium nur etappenweise voran, und nicht parallel, so wie jetzt. Im Verkehrswegeplan des Bundes ist unsere Autobahn im vordringlichen Bedarf, die Geldmittel sind gesichert. Aktuell läuft ein Bürgerbeteiligungsverfahren, um die zukünftige Linienführung der Autobahn auf eine breite Basis innerhalb der Bevölkerung zu stellen. Sie kennen die Streitigkeiten in der Vergangenheit über den Zukünftigen Verlauf der Autobahn (Berg-, Tal- Konsenstrasse). Nur wenn die Bevölkerung unserer Region mit einer Stimme spricht, kommen wir mit dem Ausbau auch voran.

Sie sehen, verehrter Herr Straup, dass wir auf einem guten Weg sind. Gleichwohl dauern Planungen und Gutachten bis zum Baubeschluss mehrere Jahre. Wir mussten alle Planungen neu beginnen, weil mittlerweile Gesetze sich geändert haben, gerade im Umweltbereich, und die bisherigen Planungen veraltet waren. Sie haben durchaus Recht, dass die Stausituation unerträglich ist, wer kann dies besser bestätigen als ich, die ich die Strecke fast täglich fahre? Als Mitglied im Verkehrsausschuss tue ich alles dafür, dass der Ausbau der A98 zügig vorangeht.

Ich denke, dass die Elektrifizierung und der Ausbau der Hochrhein-Bahn ebenfalls zur Entlastung, gerade auch für Pendler, beiträgt. 2025 bis 2026 soll es dann soweit sein. Die Planung steht, der Umbau läuft.

Zur Gesundheitsversorgung:

Im November vorletzten Jahres hat Innenminister Thomas Strobl eine neu strukturierte Notfallrettungskonzeption herausgegeben, die für unsere Region deutliche Verbesserungen im Gepäck hatte: wenn es z. B. aufgrund der Stausituation Richtung Waldshuter Krankenhaus, zu Zeitverzögerungen kommen, wird vermehrt der Hubschraubertransport eingesetzt, auch unter Inanspruchnahme der Schweizerischen Flugstaffel. Ich habe mich als Mitglied im Sozialausschuss intensiv für diese Lösung stark gemacht. Eine gute Gesundheitsversorgung für unsere Bevölkerung am Hochrhein liegt mir sehr am Herzen. Die zukünftigen Zentralspitalhäuser in Lörrach und Albbruck werden wesentliche Vorteile in der stationären Krankenhauslandschaft herausragende Dienste tun. Im ambulanten Bereich und in der Ärzteversorgung entwickelt sich der Campus Bad Säckingen auf dem ehemaligen Krankenhaus-Gelände zu einem echten Leuchtturmprojekt mit modernster Technik und Digitalisierung. Bundesminister Jens Spahn hat erst dieser Tage in meiner Video-Schaltung mit ihm die positive Entwicklung bekräftigt! Der Bundesgesundheitsminister ist Schirmherr!

Sie sehen, dass ich meiner Zeit im Landtag viel für unsere Heimat bewegen konnte. Gerne möchte ich weiter daran arbeiten, mit all meiner Kraft und meiner Liebe zu unserer Heimat.

Es grüßt Sie herzlichst

Ihre Sabine Hartmann-Müller

Landtagsabgeordnete