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Rüdiger Lucassen
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Frage von Klaus-Peter S. •

Die EU plant einen gemeinsamen Rüstungsmarkt.Sinnvoll,oder schafft man ein neues handlungsunfähiges Bürokratiemonster?Und wer soll das eigentlich bezahlen?Auch Deutschland hat leere Staatskassen.

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Grundsätzlich ist eine verstärkte gemeinsame europäische Beschaffung sinnvoll, um Skaleneffekte zu nutzen und die Stückkosten zu senken. Es liegt zudem im europäischen Interesse, sich unabhängiger von amerikanischen Rüstungsgütern zu machen und die europäische wehrtechnische Industrie durch verstärkte Aufträge zu stärken.

Es ist deshalb richtig, die Abstimmung und Kooperation zwischen den europäischen Staaten zu verbessern. Der letztendliche Entschluss zur gemeinsamen Beschaffung, beispielsweise eines Waffensystems, muss jedoch weiterhin den Nationalstaaten vorbehalten bleiben. Eine zentralisierte Beschaffung durch eine EU-Behörde schafft unnötige und ineffiziente Bürokratie und verletzt vor allem die Souveränität der Mitgliedsstaaten auf einem Kerngebiet nationaler Selbstständigkeit.

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