Frage an Rüdiger Lucassen von Julian S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Stradtmann,

Sie haben richtig festgestellt, dass ich mich für eine wesentliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts im Deutschen Bundestag stark mache. Ihre Frage zur Verschwendung von Haushaltsmitteln innerhalb der Bundeswehr ist gerechtfertigt und zum Teil auch richtig. Der Bundesrechnungshof hat bereits festgestellt, dass das Bundesministerium der Verteidigung einen Millionenbetrag unwirtschaftlich genutzt hat ( https://www.tagesschau.de/inland/bundesrechnungshof-bundeswehr-101.html ).
Fest steht jedoch auch, dass ich die Erhöhung des Wehretats nicht um einen Millionenbetrag fordere, sondern die Vereinbarung von Wales aus dem Jahr 2014 als Zielmarke ansehe. Dabei verpflichtete sich die Bundesregierung gegenüber ihren Partnern 2% vom Bruttoinlandsprodukt für den Verteidigungshaushalt zur Verfügung zu stellen. Derzeit liegt Deutschland mit rund 38,5 Mrd. € bei ca. 1,22 % vom BIP für Verteidigungsausgaben.
Ein Wehretat mit rund 70 Mrd. € pro Jahr würde der Erreichung der vereinbarten Zielmarke entsprechen. Ich sehe diesen Betrag einerseits zur Erfüllung unserer zugesagten Verpflichtung an und bin davon überzeugt, dass nur so die derzeit mangelhafte personelle und materielle Situation in der Bundeswehr behoben werden kann. In Zukunft muss unsere Truppe über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um ihren verfassungsmäßigen Auftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung, sicherstellen zu können. Dabei ist einerseits mit wesentlich erhöhten Personalkosten zu rechnen, andererseits mit entsprechend höheren Ausstattungskosten. Diese beziehen sich sowohl auf die Ausstattung eines jeden einzelnen Soldaten, aber auch auf Investitionen in Fahrzeuge, Unterkünfte etc. All das bedarf einer Erhöhung des Wehretats, für den ich mich auch im kommenden Haushalt 2019 stark machen werde.

Es grüßt Sie freundlichst aus Berlin

Rüdiger Lucassen, MdB