Jeremy Möller
(...) Ein erhöhter Flugverkehr ist die Folge. Diese wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen müssen wir, bei aller berechtigten Kritik zu den Lärm-Beeinträchtigungen für die Anwohner, akzeptieren. Für den Schutz der Anwohner müssen Maßnahmen getroffen werden, die Lärm reduzieren, ohne dass Deutschland dadurch starke wirtschaftliche Nachteile erwachsen. (...)
(...) Das TTIP bietet in meinen Augen eine große Möglichkeit, den Handel zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA zu intensivieren und wirtschaftliche Impulse zu setzen. Mit dem Abkommen sollen zum einen Warenzölle wegfallen, die Im- und Exporte bisher verteuern. (...)
(...) tiefer. Grundsätzlich erfolgten die Beitritte Rumäniens und Bulgariens zur EU zu früh. Wir hätten vor den Beitritten wirksame Maßnahmen einfordern sollen, um die wirtschaftlichen und sozialen Standards in diesen Staaten zu verbessern und den Leuten dort Perspektiven zu geben. (...)
Sehr geehrter Herr Steinberg,
(...) Damit ist Deutschland innerhalb Europas der Vorreiter, was die Aufnahme syrischer Flüchtlinge betrifft. (...) Mit der Aufnahme von syrischen Flüchtlingen und der Unterstützung vor Ort lindern wir die Symptome des Konflikts. Meiner Meinung nach ist jedoch eine Bekämpfung der Ursachen notwendig und wirkungsvoller. (...) Deutschland kann, da es in der Region keine eigenen Interessen besitzt, als neutraler Vermittler auftreten. (...)
(...) Die Bundesregierung hat daher am 30. April 2014 einen Gesetzesentwurf in das Parlament eingebracht (Bundestags-Drucksache 18/1285). Dieser sah vor, die Sukzessivadoption möglich zu machen und sie rechtlich festzuschreiben. Der zuständige Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat diesen Entwurf der Regierung beraten und dem Plenum des Deutschen Bundestags eine Annahme empfohlen (Drucksache 18/1488). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat daraufhin einen Änderungsantrag zu dem Regierungsentwurf gestellt (Drucksache 18/1494). Über beides wurde am 22. (...)