Haben Sie im Zuge der Corona-Pandemie Kontakte zwischen Unternehmen und öffentlichen Stellen zur Anregung und/oder Verwirklichung von Aufträgen hergestellt (z.B. Masken, Schutzausrüstung, o.ä.)?
Sehr geehrter Herr Schniedermann,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 4. August. Zumindest habe ich mich um die Herstellung solcher Kontakte bemüht.
Bei Anfragen habe ich auf die entsprechenden Kontaktstellen vor allem im Bundesministerium für Gesundheit und für NRW im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hingewiesen und diesbezügliche Schreiben durchweg weitergeleitet. Soweit ich weiß, haben sich daraus in keinem Fall Käufe oder Aufträge ergeben, ich habe das aber nicht nachverfolgt.
Im Oktober 2020 stand ich im Austausch mit dem Institut für Textiltechnik der RWTH Aachen zur Frage der Möglichkeiten der Produktion persönlicher Schutzausrüstung in Deutschland. Im Januar 2021 habe ich mich fraktionsintern dafür ausgesprochen, den Anspruch auf kostenlose FFP2-Masken in der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung auf deutsche Grenzgängerinnen und Grenzgänger mit entsprechenden Risikofaktoren auszuweiten. Mit dem Bundesministerium für Gesundheit bin ich der Meinung, dass angesichts der hochgradig angespannten Situation bei der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung im Frühjahr 2020 und der erheblichen Gefährdung für das deutsche Gesundheitswesen Beschaffungshinweise an die Bundesregierung in hohem Maße erwünscht waren.
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf Henke
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