Frage an Rudolf Henke von Noah S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Henke,
ersteinmal möchte ich mich bedanken, dass Sie so aktiv Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten. Ich denke, dass es eine Selbstverständlichkeit werden könnte, es ist es jedoch leider noch nicht.
Meine Frage bezieht sich auf elektrisch betriebene Skateboards. Nicht als Spielzeug sondern als ernsthaftes fortbewegungsmittel in der Stadt (ähnlich wie elektrische Cityroller in zB Frankreich).
Diese Eskateboards zu fahren, kommt aktuell dem fahren eines Pkw ohne Versicherung und ohne Führerschein gleich.
Das Bast sollte herausfinden wie diese Eskateboards in den Straßenverkehr zu intergrieren sind. Diese Studie wurde vor mehreren Jahren in Auftrag gegeben, doch noch ist nichts zu hören. Und das obwohl sowohl Bundesrat als auch Bundestag eine Lösung der Frage Eskateboards gefordert haben.
Auf meine Emails zu dem Fortschritt der Studie kamen leider nur Standardflosskeln und der Hinweis darauf, dass man solche Informationen nicht herausgeben könne.
Meine bitte an Sie als den für mich zuständigen Abgeordneten:
Können Sie für mich in Erfahrung bringen wann die Ergebnisse der Studie veröffentlicht werden? Ich brauche auch keine Erklärung der rechtlichen Situation, wie es in meinen Emails teilweise erläutert wurde. Für mich ist es nur unbegreiflich wie ein begehren der Bürger, diese Art der Fortbewegung rechtlich zu klären, über Jahre verschleppt wird. Vor allem ohne uns Bürger über den aktuellen Stand zu informieren.
mit freundlichem Gruß,
N. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie bitten mich um Unterstützung bei der Frage, wann die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) ihren Schlussbericht zum Forschungsprojekt „Prüfvorgaben zur Fahrdynamik von Elektrokleinstfahrzeugen“ vorlegen wird. Ich habe mich beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nach dem Veröffentlichungszeitpunkt erkundigt. Vor wenigen Tagen habe ich die Nachricht erhalten, dass die Veröffentlichung des Untersuchungsberichts zu Elektrokleinstfahrzeugen „in Kürze auf den Internetseiten der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) erfolgen“ wird.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Auskunft weiterhelfen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf Henke MdB
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