Frage an Rudolf Henke von Raffael V. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr V.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 11. Februar bzgl. des Verbots von Tabakwerbung.

Rauchen ist eines der größten vermeidbaren Gesundheitsrisiken und hat darüber hinaus auch enorme wirtschaftliche Folgen für die Allgemeinheit. Ich setze mich deshalb schon lange für eine verstärkte Prävention ein, was auch ein umfassendes Werbeverbot für Tabakprodukte beinhaltet.

In der vergangenen Legislaturperiode ist ein Gesetz leider an der nicht ausreichenden Bereitschaft gescheitert, über das Thema im Deutschen Bundestag abzustimmen. Die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mehrfach ihre einhellige Unterstützung für den von Ihnen erwähnten Gesetzentwurf deutlich gemacht. Dieser Gesetzentwurf ist nun der Diskontinuität anheimgefallen und nun nicht mehr Gegenstand des parlamentarischen Verfahrens. Ich bedaure das sehr und hoffe auf einen neuen Anlauf der zu bildenden Bundesregierung.

Basis dazu sind die Aussagen des Koalitionsvertrags: „Wir werden Drogenmissbrauch weiterhin bekämpfen und dabei auch unsere Maßnahmen zur Tabak- und Alkoholprävention gezielt ergänzen. Dabei ist uns das Wohl der Kinder von Suchtkranken besonders wichtig.“

Ein Tabakwerbeverbot ist zwar nicht explizit im Koalitionsvertrag erwähnt, ich werte diese Formulierung jedoch als Motivation, weiterhin auf vielen Ebenen innerhalb meiner Fraktion für ein entsprechendes Gesetz zu werben.

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Henke MdB

--
Rudolf Henke MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-77775
Fax: 030/227-70007

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: antworten@abgeordnetenwatch.de [mailto:antworten@abgeordnetenwatch.de]
Gesendet: Sonntag, 11. Februar 2018 20:35
An: Rudolf Henke MdB
Betreff: Eine Frage an Sie vom 11.02.2018 17:24:00 (#296964)

Sehr geehrte(r) Rudolf Henke,

R. V. aus Hamburg hat Ihnen als Besucher/in der Seite www.abgeordnetenwatch.de eine Frage zum Thema Gesundheit gestellt.

Um diese Frage zu beantworten, schicken Sie diese Mail mit Ihrem eingefügten Antworttext an uns zurück (als wenn Sie eine normale E-Mail beantworten würden).
---------------------------------

Sehr geehrter Herr Henke,

werden Sie diese Legislaturperiode den April 2016 von Christian Schmidt (CSU) vorgelegten EU-konformen Gesetzentwurf zum Verbot von Tabakwerbung in Außenbereichen aktiv unterstützen?

Wenn ja, wie konkret und, falls nein, weshalb nicht?

Mit freundlichen Grüßen

R. V.

---------------------------------
Um die Frage direkt einzusehen, können Sie auch diesem Link folgen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/rudolf-henke/question/2018-02-11/296964

Mit freundlichen Grüßen
www.abgeordnetenwatch.de
(i.A. von R. V.)

Ich erkläre mich durch Beantwortung dieser e-Mail mit der Veröffentlichung meiner Antwort auf www.abgeordnetenwatch.de und mit der dauerhaften Archivierung im digitalen Wählergedächtnis einverstanden.

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse beim Beantworten dieser e-Mail gespeichert, aber nicht veröffentlicht.