Frage an Rudolf Henke von Anja W. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Henke,
der Bundeswehreinsatz in Afghanistan macht immer mehr Soldaten psychisch krank. Bis September dieses Jahres haben sich bereits 587 Isaf-Soldaten wegen einer einsatzbedingten Posttraumatischen Belastungsstörung in den Bundeswehreinrichtungen behandeln lassen.
Sie sind Arzt und sitzen im Gesundheitsausschuss. Was gedenken Sie dagegen zu tun? Ganz grundsätzlich interessiert mich auch die Haltung Ihrer Fraktion und von Ihnen ganz persönlich zum Afghanistaneinsatz. Welche Möglichkeiten sehen sie die Soldaten schnell abzuziehen?
Mit freundlichen Grüßen
A. Winter
Sehr geehrte Frau Winter,
herzlichen Dank für Ihre Frage zu den posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) bei ISAF-Soldaten.
Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan kann erst beendet werden, wenn in Afghanistan Strukturen geschaffen sind, die dafür sorgen, dass von Afghanistan keine Gefährdung für die Internationale Gemeinschaft mehr ausgeht.
Die Strategie der „Übergabe in Verantwortung“ ist dabei meines Erachtens der beste Weg. Ziel ist die schrittweise Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die afghanischen Regierung bis Ende 2014. Gleichzeitig soll auch der Auftrag der ISAF-Truppen zur Sicherung des Aufbaus des afghanischen Staates abgeschlossen werden. Ab Anfang 2012 wird die Bundeswehr-Truppe am Hindukusch dazu erstmals um 450 Soldaten reduziert. In den folgenden zwölf Monaten sollen weitere 500 Soldaten abgezogen werden.
Zu den Zielen der Fürsorge für Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr gehört neben dem physischen Schutz auch seelische Unversehrtheit. Gerade Auslandseinsätze stellen neue Herausforderungen für Soldatinnen, Soldaten und Zivilbeschäftigte dar. Es liegt in der Natur militärischer Einsätze, dass es dabei zu traumatisierenden Situationen kommen kann. Die an sich gesunde Stressreaktion auf eine als extreme Belastung erfahrene Situation kann im weiteren Verlauf zur Entwicklung einer posttraumatischen Belastungsstörung PTBS führen.
Im Übrigen hilft das Parlament dabei, den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz die bestmöglichste Ausrüstung bereitzustellen. Genauso wichtig ist die soziale Versorgung unserer Soldatinnen und Soldaten. Dazu gehört auch die angemessene Betreuung und Versorgung von Soldaten mit PTBS.
Hier haben wir mit dem in der vergangenen Sitzungswoche vom Bundestag beschlossenen Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz einen wesentlichen Fortschritt erzielt. Ganz konkret erhöht sich durch das Gesetz die einmalige Entschädigungszahlung an schwer verletzte Soldaten, Beamte und Angestellte, deren Erwerbsfähigkeit dauerhaft um 50 Prozent gemindert ist, von derzeit 80.000 auf 150.000 Euro. Außerdem steigen die Einmalzahlungen an die Ehefrauen und Ehemänner sowie die Kinder getöteter Soldaten und Zivilisten von 60.000 auf 100.000 Euro. Hinterbliebene von Soldaten ohne Pensionsanspruch erhalten von nun an den gleichen Anspruch auf qualifizierte Unfallhinterbliebenenversorgung wie Hinterbliebene von getöteten Berufssoldaten.
Für traumatisierte Soldaten wird das bisherige bürokratische Verfahren erleichtert, indem sie zukünftig nicht mehr selbst nachweisen müssen, dass psychische Erkrankungen während der Ausübung des Dienstes erstmals aufgetreten sind.
Zum Schluss möchte ich Sie herzlich zum Afghanistankongress unserer Fraktion am Montag, den 28. November 2011, von 13.00 bis 17.30 Uhr (Einlass ab 12.00 Uhr) im Sitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag einladen. Weiterführende Informationen finden Sie unter www.veranstaltungen.cducsu.de
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf Henke MdB
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