Frage an Rudolf Henke von Ludwig S. bezüglich Gesundheit
Fragen:
1. In den letzten 10 Jahren sind ca 50000 Pflegestellen weggefallen. Die Krisensituation ist bekannt. Eine Lösung intendierte das Pflegeförderprogramm. Aber sowohl die mangelnde Nutzung sowie die steigende Belegungszahlen gleichen den positiven Effekt aus. Werden Sie sich für eine Verbesserung der Situation der Pflege auf Landes-, Bundes- und Einrichtungs- Ebene einsetzen? Wie wollen Sie das machen? Mit welchen Vorschlägen?
2. Bei neueren Erhebungen zur Pflegequalität stellt sich heraus, dass eine gute Pflegequalität häufig nicht mehr gewährleistet ist. Eine Untersuchung an 9 Akutkrankenhäusern und Psychiatrien im Raum Köln/Bonn hat ergeben, dass nur 4,3% immer der Pflegestandard einhalten können ( http://www.menschenwuerdigepflege.de ). Würden Sie sich für eine verbindliche (ausreichende) Personal-Pflege-Verordnung einsetzen (PPV), die die Einhaltung der Pflegestandards gewährleistet?
3. Die erlebte Diskrepanz zwischen gelernten Pflegeanforderungen und dem erfahrenen Pflegealltag, Stress durch Unterbesetzung, mangelnde gesellschaftliche Anerkennung und eine im Verhältnis zur Qualifikation zu geringe Bezahlung machen die Wahl des Pflegeberufes für junge Menschen unattraktiv. Wir haben jetzt schon einen Pflegekräftemangel vor allem in den Ballungsgebieten, der sich in Zukunft noch verstärken wird. Welche Maßnahmen halten Sie für erforderlich, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken?
Sehr geehrter Herr Schmitz,
aus Gründen, die sich nicht mehr genau nachvollziehen lassen, habe ich Ihnen bisher auf Ihre Frage vom 13.04.2010 nicht geantwortet. Dafür möchte ich mich entschuldigen.
Die Bundesregierung hat inzwischen einen Beschluss zu den Eckpunkten der Pflegereform gefasst. Sie finden diesen Beschluss unter http://www.bmg.bund.de/pflege/eckpunkte-pflegereform.html . Ich gehe davon aus, dass im Bundesministerium für Gesundheit nun ein Referentenentwurf erarbeitet wird, der die zur Umsetzung der Eckpunkte notwendigen gesetzlichen Neuregelungen enthält.
Als ehemaliges Mitglied der Pflege-Enquete des Landtages Nordrhein-Westfalen halte ich zwar auch darüberhinaus gehende Maßnahmen für geboten, bin aber zunächst einmal froh, dass eine Verständigung auf die genannten Eckpunkte erreicht werden konnte und erwarte mir davon ausgehende Verbesserungen der Situation in der pflegerischen Versorgung der Menschen.
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf Henke MdB
Weitere Fragen an Rudolf Henke
Politik ist für mich die Fortsetzung meiner ärztlichen Tätigkeit mit anderen Mitteln. Auf einer abstrakteren Ebene setze ich mich im Parlament ebenso für die Patientinnen und Patienten ein wie es bei der täglichen Arbeit im Krankenhaus der Fall war.
Die Sportförderung, insbesondere die Förderung des Breitensports, fällt grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Länder und Kommunen
Deutschland soll wieder ein Schienenland werden. Dafür sind weitere erhebliche Investitionen sowohl in das Bestandsnetz als auch in das Bedarfsnetz notwendig. Um die Investitionswende zu erreichen, wurde in den vergangenen Jahren immer mehr Geld in den Verkehr investiert.
Bis in den August hinein sind wir davon ausgegangen, dass weiterhin auf das jahrelang bewährte Aufnahmeverfahren gesetzt werden könne, in dem in Afghanistan angestellte Ortskräfte nach einem innerhalb der Bundesregierung einheitlichen Verfahren eine Gefährdung aufgrund der Beschäftigung für den deutschen Staat anzeigen können.