DIE LINKE im Bundestag
(...) Allerdings stellt sich die Situation für mich etwas differenzierter dar. Kunst ist zweifellos mehr als eine Ware und kann nicht nur nach Verwertungsgesichtspunkten beurteilt und behandelt werden. Aus Sicht der LINKEN sind die Künste in der Vielfalt ihrer Richtungen unverzichtbar für ein demokratisches Gemeinwesen und sollten daher auch öffentlich gefördert werden. (...)
(...) Zu Ihrer Frage: Nein, ich war bei der Abstimmung zum „Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens“ am 28. Juni nicht im Plenarsaal des Bundestages anwesend, da ich einen Termin außerhalb des Bundestages wahrzunehmen hatte. (...)
(...) Natürlich ist kein Mensch vor Fehlern gefeit, auch nicht in diesem Amt, aber seine Bemühungen, diese Fehler zu vertuschen, und seine Versuche, dafür andere unter Druck zu setzen, zeigt schon, dass er von Demokratie und Pressefreiheit so viel nicht hält, wie er vorgab. Das ist schon eines Rücktritts würdig. Was seine Pensionszahlungen betrifft, so bin ich auch bei gestrauchelten Bundespräsidenten gegen ein "Rentenstrafrecht". (...)
(...) wie wir Ihnen bereits in einem langen Gespräch in der Sprechstunde bei meiner Abgeordnetenkollegin zu erklären versuchten, unterliegen Sie einem Irrtum. Auch wenn wir das Gesetz, nach dem in Ihrem Fall verfahren wird, für kritikwürdig haltkritikwürdigdie Behörden, soweit wir das einschätzen können, gesetzeskonform. Die Details, die wir ausführlich schon einmal besprochen haben, möchte ich an dieser Stelle nicht eingehen, weil es sich hier um Ihre sehr persönlichen Lebensumstände handelt, die ich nicht bei abgeordnetenwatch erörtern möchte, wo es für alle einsehbar ist. (...)
(...) ich werde an der Rede des Papstes im Plenum des deutschen Bundestages nicht dabei sein können, weil ich einen anderen, längerfristig geplanten Termin, der sehr wichtig ist, wahrnehmen muss. Allerdings hätte ich mir die Rede des Papstes sehr gerne angesehen, weil ich gern wissen möchte, warum ein Mensch als Vertreter einer Institution wie der katholischen Kirche so viele, vor allem auch junge Menschen begeistern kann, dass sie zu Tausenden auf die Straße strömen, um ihn zu erleben. (...)
(...) Die Massentierhaltung sehen wir aus vielen Gründen kritisch. Das gilt für Sachsen-Anhalt und anderswo. (...)