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Ronja Kemmer
CDU
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Frage von Ilona H. •

Seit Juli ALG1. Muss genauso heizen wie jemand der berufstätig ist. Warum bekommen ALG1 Empfänger keine Energiezuschüsse. 100€ waren ein Witz. Ohne Lohnsteuer keine Rückerstattung.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihren Unmut über die Energiepreispauschale kann ich gut nachvollziehen. Zu betonen ist, dass CDU/CSU als Oppositionsparteien  an der Ausgestaltung nicht beteiligt waren.

Die derzeit hohen Energie und Verbraucherpreise belasten die Bürgerinnen und Bürger tagtäglich, egal ob beim Einkaufen, an der Tankstelle oder mit Blick auf die Strom- und Heizkosten. Besonders für Menschen mit geringerem Einkommen sind die gestiegenen Preise ein großes Problem. Diesen Menschen muss deshalb gezielt geholfen werden.

Eigentlich war die Energiepreispauschale als Kompensation für die teureren Arbeitswege gedacht.

Die Kommunikation durch die Ampel, wer wieviel und wann bekommt war einfach unterirdisch, ganze Personengruppen wurden einfach vergessen. Auch die Nachsteuerung durch die Ampel hinterlässt bei vielen Menschen genauso viele Unklarheiten und Fragen wie zuvor. So eine Entlastung muss unkompliziert dort ankommen, wo es hin muss – bei jenen, die Inflation und stark steigende Energiekosten besonders treffen.

Wenn Sie seit Juli 2022 ALG1 Empfängerin sind, haben Sie die Monate zuvor Lohnsteuer bezahlt. Auch als ALG 1- Empfängerin sind können Sie über den Steuerausgleich abrechnen, zumal Sie auch als ALG 1 zu dieser verpflichtet sind. ALG 1 gehört zu den sog. Lohnersatzleistungen. Diese sind steuerfrei, doch kenne ich ihre weiteren Einnahmen nicht, z.B: Kurzarbeitergeld o. ä.

Auch weiß ich nicht, ob Sie sonstige Sozialleistungen (Wohngeld usw.) beziehen. Nachstehend einen informativen Link:

https://www.arbeitsagentur.de/news/einmalzahlungen-2022

Für eine verbindliche Klärung in Ihrem Fall empfiehlt sich die Nachfrage bei der Agentur für Arbeit.

Ich möchte Sie ebenfalls bitten,  Ihre Frage auch und besonders an die entsprechenden Vertreter der Ampel-Fraktionen zu richten. Alles Gute für Sie!

Freundliche Grüße

Ronja Kemmer

 

 

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