Frage an Ronja Kemmer von Petra U. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Unfried,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Als gewählte Volksvertreterin habe ich volles Verständnis für Ihre Frage zu Dienstreisen und gebe Ihnen dazu gerne Auskunft.

Dienstreisen sind ein regelmäßiger und auch notwendiger Teil der Arbeit von Bundestagsabgeordneten. Die Dienstreise nach Oman, die Sie ansprechen, hat auf Einladung der Botschaft Omans in Deutschland stattgefunden. Dies ist ein üblicher Vorgang, den auch das Auswärtige Amt und auch der Deutsche Bundestag so praktizieren. Unsere Dienstreise wurde nach den gängigen Regeln der Bundestagsverwaltung gemeldet. Die weiteren Einzelheiten dazu finden sich auch in dem von Ihnen erwähnten Artikel, sollen hier darum nicht wiederholt werden.

Im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, in dem ich ordentliches Mitglied bin, ist eine unserer Aufgaben, die Beziehungen zu anderen Staaten in den Bereichen Bildung, Forschung und Technologie-Zusammenarbeit zu pflegen und weiter auszubauen. Das Ziel von Gesprächen mit politischen Vertretern anderer Länder und Einrichtungen vor Ort beinhaltet den gegenseitigen Erfahrungsaustausch und die Vertiefung der Partnerschaften. Die Gespräche sollen auch dazu beitragen, Möglichkeiten auszuloten, wie die Zusammenarbeit angepasst oder weiter ausgebaut werden kann.

Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit ist Deutschland auf dem Gebiet der Berufsbildung und insbesondere beim Aufbau und Betrieb von Bildungsorganisationen im Logistiksektor in Oman aktiv. In diesem Zusammenhang fanden bei der Reise Termine und Gespräche mit dem Wirtschafts-, dem Transport- und dem Technologieministerium von Oman statt. Auch die Beziehungen zwischen Hochschulen in Deutschland und in Oman, die Arbeit des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD), der Humboldt-Stiftung und weiteren Forschungsinstitutionen waren Themen, über die wir gesprochen haben. Ausdruck der Wissenschaftsbeziehungen unserer beiden Länder ist zum Beispiel die Deutsche Technische Universität in Oman, die „German University of Technology“ an der von 2100 Studierenden 80 Prozent Frauen sind. Oman geht in der arabischen Welt beim Thema Frauenförderung im Beruf fortschrittlich voran, was zur Folge hat, dass 45 Prozent der Stellen in Verwaltung, Polizei und Militär mittlerweile von Frauen besetzt werden. Die Stärkung von Frauen in Politik und Gesellschaft ist für mich als weibliche Abgeordnete ein besonders wichtiges Thema. Die Gespräche in Oman haben mir wichtige Erkenntnisse für unsere Wissenschafts- und Forschungspolitik auch gegenüber anderen Staaten vermittelt.

Aus deutscher und europäischer Sicht ist Stabilität in der von Spannungen geprägten Golf-Region ein wichtiges politisches Ziel. Oman nimmt mit seinen Ansätzen von Vermittlung und friedlicher Streitbeilegung eine konstruktive Rolle ein. Auch dazu haben ausführliche Gespräche stattgefunden. Für unsere stark auf den Export ausgerichtete Wirtschaft ist politische Stabilität, gerade auch in der Golf-Region, eine wichtige Voraussetzung. Konflikte in dieser Region können vergleichsweise starke Auswirkungen in Deutschland haben. Zu wichtigen Exportprodukten unserer Unternehmen nach Oman gehören Industriechemikalien, Kraftfahrzeuge, Arzneimittel, Kunststoffe und Maschinen.

Der Einsatz für die Belange der Menschen in meinem Wahlkreis steht für mich bei meiner Arbeit immer an erster Stelle. Aus unzähligen Gesprächen in meinem Wahlkreis weiß ich, dass es den Menschen auch sehr wichtig ist, dass Deutschland gute und freundschaftliche Beziehungen zu anderen Ländern hat und dass die Chancen für Zusammenarbeit gut erkannt und effizient genutzt werden. Die Menschen in meinem Wahlkreis verstehen sehr gut – und da meine ich nicht nur die stark auf Export ausgerichteten Weltmarktführer oder die Vertreter von Forschungseinrichtungen, die permanent daran arbeiten, ihre Kooperationen auf der Welt auszubauen – dass es wichtig ist, die Rahmenbedingungen für unsere internationale Zusammenarbeit ständig weiter zu verbessern. Dass dies ein kleiner, aber eben auch wichtiger Teil der Abgeordnetentätigkeit in den Bundestagsausschüssen ist. Weil wir so stark international vernetzt sind, dass Entwicklungen in anderen Ländern uns am Ende alle direkt oder indirekt betreffen.

Die konkreten Effekte von Abgeordnetenreisen sind sicherlich nicht immer in Zahlen messbar. Verträge und bilaterale Vereinbarungen mit anderen Staaten werden in der Regel durch Abordnungen der Bundesregierung getroffen. Bundestagsabgeordnete haben somit nicht vorrangig die Aufgabe, mit unterschriebenen Verträgen von der Dienstreise zurückzukehren, die man zuhause dann vorzeigen kann. Vielmehr ist es ein wichtiger Teil der parlamentarischen Arbeit, den Gesprächsfaden mit internationalen Partnern aufrecht zu erhalten, Kontakte vor Ort im Interesse unseres Landes weiter auszubauen, neue Ideen anzuschieben, der anderen Seite zu zeigen, dass wir uns für sie interessieren und sie als Partner wollen. Unerlässlich ist dabei, dass man sich auch regelmäßig ein genaues Bild vor Ort macht. Nur so kann das Parlament auf einer fundierten Basis die notwendigen Impulse gegenüber der Exekutive einbringen und die Arbeit der Bundesregierung effektiv steuern und kontrollieren. Einer rein theoretischen Beschäftigung mit internationaler Forschungs- oder Wirtschaftskooperation aus dem Ausschuss-Saal in Berlin heraus sind klare Grenzen gesetzt.

Bei jeder Dienstreise als Abgeordnete steht für mich das Ziel im Mittelpunkt, für unser Land, für die Menschen in Deutschland und die Regionen unseres Landes zu arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Ronja Kemmer