Frage an Ronald Pofalla von Paul T. bezüglich Umwelt
Kommunaler Anschluß- und Benutzungszwang (Zwangsanschlußverpflichtung an die öffentliche Kanalisation)
Sehr geehrter Herr Profalla,
warum nehmen Sie nicht öffentlich Stellung zu meinen Fragen vom 13.01.2009 zum o. g. Thema? Dieses Jahr stehen einige Wahlen an und da finde ich es schon sehr merkwürdig das ich die gleichen Fragen an Ihre persönliche Postadresse nochmals schicken soll. Dieses Thema geht die Allgemeinheit an und die Bevölkerung hat ein Anrecht auf eine ausführliche Stellungnahme an dieser Stelle!
mit freundlichem Gruß#
Paul Tiskens
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.