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Frage von Bernd D. •

Frage an Ronald Pofalla von Bernd D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pofalla,

seit Monaten antworten Sie nicht mehr auf hier gestellte Fragen. Neuerdings verweisen Sie zumeist darauf, dass Ihnen die Fragen nicht-öffentlich gestellt werden sollen.

Ich habe Ihnen vor einiger Zeit eine konkrete Frage (per E-Mail) zu einem Gesetzesvorhaben gestellt. Trotz Nachfrage erhielt ich keine Antwort. Ein halbes Jahr später erhielt ich dann als einzige Reaktion Ihrerseits die Nachricht über die Löschung meiner Nachricht, ohne dass diese gelesen worden sei.

Daraufhin suchte ich nach Möglichkeiten für mich als Bürger ein Eingehen auf Anliegen von meinen Vertretern einzufordern. Ich stieß auf Abgeordnetenwatch und nach wenigen Tagen war eine Antwort da.

Und nun sehe ich, dass der direkt gewählte Abgeordnete meines Wahlkreises offenkundig aus Prinzip hier mittlerweile jeden (öffentlichen) Dialog mit Bürgern ablehnt.

Daher hierzu einige Fragen meinerseits:

a) Können Sie mir Ihr Selbstverständnis vom Ihnen von Bürgern übertragenen Amte erläutern?

b) Warum konkret verweigern Sie die Beantwortung von Fragen an Sie als gewählten Volksvertreter bei Abgeordnetenwatch?

c) Sie kennen sicherlich Umfragen zur schwindenden Akzeptanz unseres politischen Systems. Glauben Sie nicht, dass die augenscheinliche Nichtbeachtung von Bürgern dies fördert?

d) Lehnen Sie den ernsthaften Austausch von Repräsentierten (z.B. mir) und Repräsentanten (z.B. Ihnen) ab?

e1) Wenn ja: Halten Sie (als Jurist) dies für grundgesetzkonform?
e2) Wenn nicht: In welcher Form halten Sie diesen Austausch für sinnvoll und angemessen?

f) Finden Sie es nachvollziehbar, wenn Menschen wie ich eine immer größere Verachtung für die sich (anscheinend) immer mehr abschottenden und diskursverweigernden Berufspolitiker empfinden?

g) Wollen Sie diesem verheerenden Eindruck entgegenwirken?

h) Wenn ja: Wie wollen Sie dies tun?

Mit freundlichem Gruß
Bernd Derksen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Derksen,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, Ihre Anfrage, die Sie zugleich persönlich an mich gerichtet haben, zu beantworten. Bitte entnehmen Sie meine Antwort der persönlich an Sie gerichteten E-Mail vom selben Tag.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla MdB