Frage an Ronald Pofalla von Peter S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Profalla,
es ist wirklich lobenswert, dass wir, wie Sie sagten, "seit 16 Jahren die niedrigste Arbeitslosenzahl - 2,997 Mio." haben.
Gelesen habe ich, dass wir ca. 7,4 Mio Hartz IV Empfänger haben. Ich bitte Sie mich aufzuklären, wie Sie dieses Differenz zu den Arbeitslosenzahlen bewerten. Ich dachte immer, Hartz IV -Emfänger sind Arbeitslose?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Silbernagel
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.