Frage an Ronald Pofalla von Beate R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Richter,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 6. September 2008. Gerne beziehe ich zu den Rechten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Leiharbeit / Zeitarbeit in Deutschland Stellung.

Die CDU will, dass jeder die Chance erhält, durch eigene Arbeit für sich und seine Familie zu sorgen. In allen Bereich muss es Beschäftigungschancen auf dem Arbeitsmarkt geben. Hierzu benötigen wir ein Arbeitsrecht, das zum einen den Beschäftigten Sicherheit und Verlässlichkeit gibt. Zum anderen muss das Arbeitsrecht aber auch flexibel genug sein, dass Unternehmen sich für Neueinstellungen entscheiden.

Daher müssen neben dem strengen Kündigungsschutz auch gleichzeitig Optionen zur Flexibilität bestehen. Insbesondere die Zeitarbeit bietet vielen Unternehmen diese Flexibilität – während die Beschäftigten in den Zeitarbeitsbetrieben selbst fest und sozialversichert angestellt sind. Und auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Zeitarbeitsfirmen gilt der normale Kündigungsschutz ohne Abstriche.

Wer daher die Zeitarbeitsbranche in ihrer Flexibilität einschränken will, der nimmt vielen Menschen Chancen am Arbeitsmarkt, leistet Verlagerungen von Arbeitsplätzen ins Ausland Vorschub und verhindert so unser gemeinsames Ziel: „Arbeit für Alle“.

Die Zeitarbeit ist für viele Bürgerinnen und Bürger eine unverzichtbare Brücke in das Berufsleben. Insbesondere bietet sie der in Deutschland besonders hohen Zahl an Arbeitslosen ohne formale Qualifikation eine Chance am Arbeitsmarkt. Die Zeitarbeitsfirmen können Ungelernte dauerhaft beschäftigen, weil sie diese Arbeitskräfte unterschiedlichen Unternehmen anbieten können.

Zudem hat sich gezeigt, dass der Klebe-Effekt funktioniert. Denn mehr als jeder Zehnte, der in Deutschland in einem Betrieb fest angestellt wird, war dort zuvor als Zeitarbeiter beschäftigt.
Des Weiteren sind exportorientierte Unternehmen besonders von Zeitarbeit abhängig, um nicht nur qualitativ und schnell, sondern auch preislich international wettbewerbsfähig zu produzieren. Die Möglichkeit, auch kurzfristig auf Kräfte aus der Zeitarbeit zurückgreifen zu können, ermöglicht hier vielen Betrieben überhaupt erst wettbewerbsfähige Angebote zu machen.

Ferner gilt für nahezu 100 Prozent der Mitarbeiter eine feste Tarifbindung. Zugleich ist dem Lohndumping aus dem Ausland bereits heute ein wirksamer Riegel vorgeschoben, da zum einen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aus den osteuropäischen EU-Ländern vor 2009 aufgrund der eingeschränkten Arbeitnehmerfreizügigkeit ihre Arbeitskraft in Deutschland nicht anbieten dürfen. Zum anderen brauchen Zeitarbeitsfirmen in Deutschland eine Lizenz der Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesagentur für Arbeit kontrolliert, dass die rechtlichen Vorgaben eingehalten werden.

Zeitarbeit ist eine Wachstumsbranche, die belegt, dass Betriebe und Beschäftigte Zeitarbeit wollen und brauchen.

Zu Ihrer weiteren Information können Sie im Internet unter http://www.cdu.de/doc/pdfc/080312-positionspapier-zeitarbeit.pdf mein Positions-papier unter dem Titel „Arbeit für Alle – Zeitarbeit stärken“ einsehen.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla MdB