Frage an Ronald Pofalla von Reinhard H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13. August 2008, in der Sie nach den Ergebnissen der unionsgeführten Bundesregierung fragen.

Ich bin davon überzeugt, dass die CDU-geführte Bundesregierung in den vergangenen drei Jahren viel erreicht hat.
Deutschland hat in den zurückliegenden Jahren erheblich an wirtschaftlicher Stärke gewonnen und ist wieder der attraktivste Wirtschaftsstandort in Europa. Zugleich ist Deutschland zu einem kinderfreundlicheren Land geworden. In Europa und der Welt sind wir zudem wieder ein verlässlicher und viel geachteter politischer Partner und Freund.

Deutschland steht heute besser da als am Ende von sieben Jahren Rot-Grün. Mit Angela Merkel an der Spitze der Bundesregierung ist die Trendwende zum Besseren geschafft. Die Erfolge lassen sich an konkreten Fakten messen:
• Die Arbeitslosigkeit ist so gering wie seit 16 Jahren nicht mehr. In Ostdeutschland ist die Sommer-Arbeitslosigkeit auf den geringsten Wert seit der Wiedervereinigung gefallen. Rund 1,5 Millionen Bürger haben einen sozialversicherten Arbeitsplatz gefunden und so den Weg aus der Arbeitslosigkeit geschafft. Für Auszubildende stehen in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge mehr Lehrstellen als Bewerber zur Verfügung.
• Nach 2,9 Prozent (2006) und 2,4 Prozent (2007) können wir auch in diesem Jahr mit über zwei Prozent Wirtschaftswachstum rechnen.
• Wir konnten diese Wende auch erreichen, weil wir die Lohnzusatzkosten unter 40 Prozent gedrückt und dabei den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 3,3 Prozent gesenkt haben. Zum Jahreswechsel wollen wir den Beitrag nochmals auf dann 3,0 Prozent senken – den geringsten Beitrag, den Betriebe und Beschäftigte seit über 25 Jahren entrichten müssen. Das bedeutet dann eine Gesamtentlastung der Beitragszahler von rd. 27 Milliarden Euro.
• Die Einführung des Elterngeldes ermöglicht es heute vielen Eltern, sich um ihr neugeborenes Kind zu Hause zu kümmern. Die Entlastung und Unterstützung von Familien stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Um ihre Startchancen für Kinder zu verbessern, haben wir beschlossen, bis 2013 für ein Drittel der ein- bis dreijährigen Kinder Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Für diejenigen, die dieses Angebot dann nicht wahrnehmen können oder wollen, wird ein Betreuungsgeld eingeführt.

Schon diese kurze Aufzählung zeigt: Mit unseren Leistungen haben wir 14 Monate vor der nächsten Bundestagswahl die Fundamente für eine gute Zukunft in Deutschland gelegt. Gleichzeitig wissen wir, dass wir uns nicht zurücklehnen dürfen. Rund drei Millionen Arbeitslose und erste Wolken am Konjunkturhimmel erfordern weiterhin unser Handeln. In den kommenden Monaten liegen noch wichtige Aufgaben vor uns.

Mit unserer erfolgreichen und klaren Politik treffen wir auf große Zustimmung bei den Bürgerinnen und Bürgern. Unsere Bundeskanzlerin genießt weiterhin ein sehr hohes Ansehen – und auch im Ausland bringt man ihr großes Vertrauen entgegen. Die erreichten Erfolge sind für uns Anlass und Motivation, auch die noch verbleibende Zeit in dieser Legislaturperiode konstruktiv zu nutzen.

Gerne weise ich Sie zudem auf unsere Broschüre hin: „Wort geben – Kurs gehalten Erfolge durch Verlässlichkeit“, welche Sie im Internet abrufen können unter: http://www.cdu.de/doc/pdfc/080610-broschuere-wort-gegeben-kurs-gehalten.pdf.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla MdB