Frage an Ronald Pofalla von Bernd H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Schönen guten Tag, Herr Pofalla!
Ich habe gerade Ihre Antwort an Herrn Victor Janssen gelesen. Sie sprechen darin von einem "personalisiertem Verhältniswahlrecht" Diesen Begriff finde ich in unserem Grundgesetz gar nicht. Ich finde aber dort den Artikel 38 in dem es heißt; "Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt".
Ist ja ein klarer und deutlicher Satz, so wie Gesetzestexte eigentlich immer sein sollten.
Aber jetzt erklären Sie mir doch bitte noch einmal wie bei der Verhältniswahl auch nur ein einziger Abgeordneter "unmittelbar" gewählt werden kann ?
Bernd Hartmann
Sehr geehrter Herr Hartmann,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 29. Juli 2008 zum Thema Wahlrecht.
„Unmittelbar“ bedeutet in diesem gesetzlichen Kontext, dass anders als beispielsweise in den Vereinigten Staaten von Amerika keine Wahlmänner oder Delegierte bei der Wahl zwischengeschaltet sein dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla MdB
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.