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Ronald Pofalla
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Frage von Michael F. •

Frage an Ronald Pofalla von Michael F. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Pofalla,

während der Fußball-Europameisterschaftsspiele konnte man anläßlich der Spiele mit Beteiligung der Mannschaft des Deutschen Fußballbundes vielfach die Bundeskanzlerin / CDU-Vorsitzende als Zuschauerin in den "VIP"-Bereichen der Stadien sehen.

Ich gönne Frau Merkel persönlich den Spaß am Fußball (wie auch immer sie es geschafft hat, an so viele Karten zu kommen).

Die Frage stellt sich jedoch, wer die Reisen zu den Spielen, die Karten und ggfs. die Unterbringung bezahlt hat. Denn Spaß am Fußball ist ja wohl kaum eine staatliche Aufgabe, die zudem vom Regierungschef in persona zu erledigen ist.

Also kurzum: Sind diese Reisen aus Frau Merkels Privattasche oder von einem Spender/Sponsor bezahlt worden oder ist der Steuerzahler dafür in Anspruch genommen worden?

Rein vorsorglich und für den Fall, daß die Aufwendungen nicht von Frau Merkel selbst getragen worden sein sollten: Sind die empfangenen geldwerten Vorteile in Anwendung des deutschen Steuerrechts von ihr versteuert worden?

Und noch etwas zur Klarstellung: Frau Merkel ist sicherlich wegen ihrer Prominenz besonders oft von Fernsehkameras eingefangen worden. Die auf sie bezogene Fragestellung gilt aber ohne jeden Abstrich im gleichen Maße für jeden anderen Mandatsträger / Minister / Staatssekretär etc. gleich welcher Funktion oder Partei er zugerechnet werden muß!

Daher im Nachgang: Sind Ihnen weitere Reisende mit Staatsämtern oder Parlamentszugehörigkeit bekannt, und können Sie etwas dazu sagen, ob und inwieweit deren Reisen/Karten/Unterbringung privat bezahlt wurden?

Beste Grüße
Michael Fellbach

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Fellbach,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 9. Juli 2008. Ihre Frage fällt in den Zuständigkeitsbereich des Bundeskanzleramtes. Daher bitte ich Sie, Ihre Anfrage direkt an das Bundeskanzleramt zu richten.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla MdB