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Frage von Stefan R. •

Frage an Ronald Pofalla von Stefan R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Pofalla,

seit nunmehr einem Jahr wird die internationale Finanzwelt von einer Krise heimgesucht, deren Ende nicht in Sicht scheint. Es drängt sich mir auf Grund intensivster Beobachtungen die Erkenntnis auf, dass diese Krise unmittelbar mit unserem Finanzsystem und unserer Wirtschaftspolitik zusammenhängt.

Insbesondere eine Plausibilität einer auf exponentiellem Wachstum fußenden Finanzpolitik, bei welcher eine innewohnende Deflation stets durch eine gezielte Inflation der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgeglichen werden muss, scheint mir nicht vorhanden zu sein. Die EZB spricht dabei von Preisniveaustabilität, wenn real eine Inflation von 1-2% angestrebt wird.

Es wäre darüber hinaus ebenso interessant zu erfahren, ob und wie Sie und Ihre politische Bewegung die Schuldenproblematik der Geldentstehung ausschließlich durch Kredit betrachten und welche Gegenmaßnahmen Sie zur kommenden Deflationskrise, der ich sehr besorgt gegenüberstehe, als geeignet erachten.

Desweiteren stellt sich mir konsequenterweise die Frage, wie ein Finanzsystem, das einem Kettenbrief gleichkommt, überhaupt irgendeine rechtliche Legitimation besitzen kann und man sich an einem ständigen Wachstumszwang zur Zinsbedienung orientiert, der auf Grund der menschlichen Eigenschaft, nicht mehr und mehr bis ins Unendliche leisten zu können, vollkommen unmöglich ist und ganz zwangsläufig irgendwann in einer Krise enden muss.

Ich bitte Sie ausdrücklich um eine klare Stellungnahme Ihrerseits, sowie ob meiner dringenden Befürchtung einer nahenden desolaten Wirtschaftskrise einer Klärung der genannten Sachverhältnisse in einem Ausschuss ihrer Fraktion, in der diese Dinge klar und deutlich zur Sprache kommen und diskutiert werden können.

Vielen Dank.

Hochachtungsvoll,
Stefan Reintjes

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Reintjes,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13. Mai 2008.

Ich kann verstehen, dass die Nachrichten der internationalen Finanzwelt Sie beunruhigen. Rückwirkungen auch auf unsere Wirtschaft sind nicht auszuschließen. Es ist daher umso wichtiger, weiterhin an einer verlässlichen Wirtschaft- und Haushaltpolitik festzuhalten.

Ferner müssen wir an alle Marktakteure appellieren, besonnen und verantwortungsbewusst zu handeln. Um Misstrauen auf den Finanzmärkten und im realwirtschaftlichen Sektor abzubauen, sollten die Banken mögliche Wertberichtigungen und Verluste schnell offenlegen. Ziel unserer Finanzpolitik ist es, die Selbstregulierung der Märkte und die Verantwortung der Marktteilnehmer hervorzuheben. Um dies zu erreichen wurde bereits die Zusammenarbeit zwischen Bundesbank und Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht verbessert.

Darüber hinaus bleibt die Konsolidierung des Bundeshaushaltes ein Kernanliegen der Großen Koalition und eine Verpflichtung gegenüber den kommenden Generationen. Denn solange wir Schulden machen müssen, können wir keine Steuern senken. Nur mit einer konsequenten Politik der Entschuldung kann das Vertrauen und die Investitionsbereitschaft von Bürgern und Unternehmen in den Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt werden.

Es gilt daher, in unseren Anstrengungen nicht nachzulassen.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla MdB