Frage an Ronald Pofalla von Ralf S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Pofalla,

erklären Sie mir doch bitte mal Ihre Behauptung, wonach CDU/CSU bzw. Kanzlerin Merkel für den Wirtschaftsaufschwung verantwortlich sein sollen.

Fakt ist, dass der Wirtschaftsaufschwung bereits seit 2005 im Gange ist; die Gesetze der großen Koalition sind jedoch erst ab 01.01.07 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, können also objektiv unmöglich den Aufschwung gebracht haben. Außerdem sind die Maßnahmen der großen Koaltion bis auf die Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung nicht wirtschaftsfördernd, sondern genau das Gegenteil (denn die große Koaltion hat die größte Steuererhöhung der bundesrepublikanischen Geschichte vollbracht).

Wenn überhaupt Politik etwas mit dem derzeitigen Aufschwung zu tun hat, dann die Agenda-Politik von Gerhard Schröder. Deshalb ist es schon eine Zumutung, wenn Sie behaupten, Schröder sei gescheitert. Die Wahrheit ist doch, dass Kanzler Schröder die unpopulären Reformen angepackt hat, deren Früchte nun Frau Merkel als eigenen Erfolg verkaufen möchte.

Sie mögen der deutschen Öffentlichkeit doch darlegen, welche Gesetze der jetzigen Regierung den Aufschwug bzw. Abbau der Arbeitslosigkeit verursacht haben sollen.

Ihrer Stellungnahme hierzu sehe ich mit Interesse entgegen

und verbleibe mit freundlcihen Grüßen

Ralf Strickler