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Frage von Holger S. •

Frage an Ronald Pofalla von Holger S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Pofalla,

die Hamburger Morgenpost vom 12.12.2005 (online nachzulesen unter http://www.mopo.de/news/international-pofalla-kritisiert-schroeder-scharf,5066732,5920522.html ) zitiert Sie mit den Worten: "Jetzt kommen wir an einer rechtlichen Regelung wohl nicht vorbei: Es ist offensichtlich eine Illusion zu glauben, dass der Appell an politischen Anstand alleine ausreicht, um solche Fälle zu verhindern" und "Ich könnte mir eine Art Selbstverpflichtung von Regierungsmitgliedern vorstellen, für die Zeit nach Ausscheiden aus dem Amt sich geschäftliche Rücksicht aufzuerlegen. Auch Karenzzeiten halte ich für vorstellbar." Anlass dieser - Ihrer - Worte war der Wechsel des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder in die Wirtschaft.

Angesichts der Debatte über Ihren möglicherweise bevorstehenden Wechsel zur Deutschen Bahn stellt sich mir die folgende Frage: Sind Sie ein verlässlicher Bundestagsabgeordneter, der zu dem steht, was er gesagt hat, oder strafen Sie sich selbst Lügen, indem Sie nun selbst das tun werden, was Sie damals Herrn Schröder zum Vorwurf gemacht haben - nämlich einen (sicher gut bezahlten) Spitzenposten bei einem Großkonzern übernehmen?

Weiterhin würde ich gern wissen, ob Sie vorhaben, Ihr Abgeordnetenmandat zu behalten und - sollte dies der Fall sein - wie Sie gedenken, möglicherweise entstehenden Interessenskonflikten zwischen Ihrer Funktion als Abgeordneter und Ihrer vermutlich zukünftigen Funktion als Mitglied des Bahnvorstandes zu begegnen (denn immerhin ist die Bahn ein Staatskonzern, den Sie dann repräsentieren würden, während Sie ihn in Ihrer Funktion als Abgeordneter gleichzeitig kontrollieren müssten).

Ich freue mich auf Ihre Antwort und wünsche Ihnen einen guten Start ins neue Jahr!

Freundliche Grüße
Holger Stephan

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Antwort ausstehend von Ronald Pofalla
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