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Ronald Pofalla
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Frage von Jürgen B. •

Frage an Ronald Pofalla von Jürgen B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pofalla,

in den Medien (z. B. FAZ) wird ein Satz von Ihnen kolportiert, den Sie anlässlich des Abstimmungsverhaltens von Herrn Bosbach zum Euro-Rettungsschirm geäußert haben sollen - und den ich hier besser nicht wiederhole ...

Meine Frage an Sie:
Halten Sie die eigenständigen Entscheidungen von Abgeordneten bei Abstimmungen im Bundestag in unserer Demokratie für nicht mehr notwendig, ja vielleicht sogar für schädlich, wie es Ihre Reaktion auf das oben genannte Abstimmungsverhalten einiger Abgeordneten nahelegt?

Was würden Sie anstelle der im Grundgesetz in Art. 38 eindeutig benannten "Aufgabe" der Abgeordneten setzen?

Zur Erinnerung hier der Auszug aus dem Artikel:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Danke für die Beantwortung der Fragen!

Mit freundlichen Grüßen

J.Georg Brandt

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Antwort ausstehend von Ronald Pofalla
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