Frage an Ronald Pofalla von Andreas K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Pofalla,
wieso werden in Deutschland die Kleinkrafträder bis 40 Km/h nicht auch ohne eine Fahrerlaubnis zugelassen? Innerhalb der EU ist das ganz Normal und in vielen Ländern sogar erwünscht! Ich bin mir sicher, dass sich durch eine solche Regelung, zum Beispiel ab 18 Jahre und 0,0 Promille, so einige Jobs und Jobperspektiven schaffen lassen. Würden Sie es genau so erkennen? Bestimmt haben Sie dieses in Frankreich, Belgien oder ganz bekannt Italien einmal gesehen. Wenn der Führerschein ab 17 (Probe) dann okay ist, warum nicht auch sowas. Bei Mofas bis 25 Km/h brauchte man doch auch keine Fahrerlaubnis wenn man vor 1967 zur Welt kam.
Über eine Antwort würde ich mich freuen,
Andreas Kauerhof
Sehr geehrter Herr Kauerhof,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Bürgerinnen und Bürger aus meinem
Wahlkreis, die sich an meine persönlichen Kontaktdaten wenden, bekommen
selbstverständlich eine Antwort.
Bitte nutzen Sie dafür meine E-Mail-Adresse: ronald.pofalla@bundestag.de
oder schreiben Sie mir unter folgender Postanschrift:
Ronald Pofalla MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik
11011 Berlin
Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla MdB
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.