Frage an Ronald Pofalla von Carsten K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Pofalla,
ich danke Ihnen für Ihre Standard-Antwort vom 7. Juli 2009.
Allerdings war meine Frage nicht an Sie persönlich gerichtet, sondern an die Rolle des Generalsekretärs der CDU, da ich davon ausgehe, dass dieser die Pläne seiner Partei kennt.
Wird sich die CDU/CSU nach der Wahl um die Einführung einer Autobahnmaut für PKW bemühen?
Mit freundlichen Grüßen,
Carsten Kosthorst
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.