spdfraktion.de
(...) Sie geben mir freundlicherweise einen kurzen Einblick in die aktuelle Diskussion über die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt und wollen von mir wissen, wie ich diese Diskussion beschreiben würde. Darauf kann ich nur erwidern: Einseitig. (...)
(...) Januar den Vorschlag der FDP auf eine entsprechende Änderung des Personenbeförderungsgesetzes abgelehnt hat. Mir geht es darum, den vergleichsweise umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene zu stärken. Auch deshalb setze ich mich gemeinsam mit vielen Anderen für den Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale ein. (...)
(...) Das hat mehrere Ursachen. So resultieren die Mehrausgaben teilweise aus höheren Mauteinnahmen, die nach dem Autobahnmautgesetz überwiegend für den Bundesfernstraßenbau verwendet werden müssen. Außerdem werden die Kosten für Unterhaltung und Instandsetzung der Schienenwege im Gegensatz zu den Kosten für Unterhaltung und Instandsetzung von Autobahnen nicht vom Bund getragen. (...)
(...) Es wurde vereinbart, dass die WBU jetzt diese Genehmigung beim SMWK beantragt und das Anerkennungsverfahren nicht weiter betreibt. Wenn die Genehmigung erteilt wird, wovon alle Teilnehmer des Gesprächs ausgingen, kann ab 2009 das Studium an der WBU-Außenstelle Plauen genauso durch BAföG-Leistungen gefördert werden, wie ein Studium an einer staatlich anerkannten Hochschule in Sachsen. (...)
(...) ich habe mir die Antwort von Herrn Hochbaum auf die Frage von Herrn Schulze auch angesehen und war ein wenig erstaunt. Mein Kollege versucht den Eindruck zu erwecken, die SPD wollte damals die Praxisgebühr einführen. Das ist objektiv falsch. (...)
Guten Tag Herr Härtel,
es macht keinen Sinn, auf hypothetische Fragen hypothetische Antworten zu geben. Viel besser ist es, sich für seine Überzeugungen einzusetzen. Denn ich will Ihnen noch viele Jahre erhalten bleiben.