Frage an Rolf Schwanitz von Mathias U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schwanitz,
ich möchte bei Ihnen die Wahl des Bundespräsidenten zur Sprache bringen. Die Aufstellung einer eigenen Kandidatin war schon Fauxpas genug, ist aber nur mit den Stimmen der Linkpartei ins Amt zu heben.
Der Kurt Beck sagt immer wieder, er will kein Bündnis im Bund mit denen.
Wenn die Kandidatin dann aber doch gewählt wird, dann platzt doch wenige Monate vor der Bundestagswahl die Bombe! Für mich sieht das ganz gewaltig nach Hessen aus! Wer wählt denn eine Partei, die so dramatisch an Glaubwürdigkeit verliert? Wie sehen Sie die Dinge?
Mit freundlichen Grüßen
PS: Ich habe nichts gegen Frau Schwan oder die Linkspartei aber mir ,,schwant" böses für die SPD.
Sehr geehrter Herr Ulrich,
ich kann nicht erkennen, weshalb die Nominierung einer Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten ein Fauxpas sein sollte. Das gilt sowohl für die Nominierung durch die CDU wie durch die SPD oder andere Parteien, soweit dies noch geschieht, meine Partei hat das gleiche Recht wie andere Parteien, einen Kandidaten zu benennen. Ich kann mir im Übrigen auch gut ausmalen, wie die Medien reagieren würden, wenn die SPD niemanden nominiert hätte: Dann wäre darüber berichtet worden, dass die SPD personell ausgeblutet ist und einen Mangel an geeignetem Führungspersonal hat. Oder dass der Parteivorsitzende niemanden gefunden hat und führungsschwach ist. Oder dass die SPD ja sowieso die Politik der Union betreibt und deshalb eine Auseinandersetzung mit ihr scheut. Die Liste dieser absurden Interpretationen ließe sich fortsetzen.
Ich kann zudem Ihre Einschätzung nicht teilen, dass die Kandidatin nur mit den Stimmen der Linkspartei ins Amt kommen kann. Sie lassen dabei nämlich unberücksichtigt, dass Frau Schwan bei der letzten Wahl in erheblichem Umfang Stimmen aus dem "bürgerlichen Lager" erhalten hat. Und ich halte es für durchaus möglich, dass ihr dies erneut gelingen kann. Und wie würden Sie eigentlich das Verhalten der CDU/CSU werten, wenn nach der Bayernwahl ggf. eine konservativ-liberale Mehrheit in der Bundesversammlung nicht mehr besteht? Sollte sie dann die Nominierung von Horst Köhler zurückziehen, weil er (auch) nur mit Stimmen der Linkspartei gewählt werden könnte? Solche parteipolitisch einseitigen Vorhaltungen sind nach meiner Überzeugung absurd.
Die SPD hat beschlossen, dass es kein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene gibt, da in zentralen Fragen der Politik unüberbrückbare Gegensätze bestehen und eine verantwortliche Regierungsarbeit nicht möglich ist. Ich selbst kann mir eine Zusammenarbeit mit der Linken ebenfalls nicht vorstellen und würde im Falle meiner erneuten Wahl dafür auch persönlich einstehen.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Schwanitz
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