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Rolf Schwanitz
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Frage von Maximilian M. •

Frage an Rolf Schwanitz von Maximilian M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schwanitz,

immer mehr Menschen haben keinen Anteil am wirtschaftlichen Aufschwung in unserem Land. Leider kann man das auch immer mehr im Straßenbild unser Stadt Leipzig anschaulich erleben.

Herr Schwanitz, sind sie der Meinung das mit den momentanen Regelsätzen des ALG eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich ist und die Regelsätze den Betroffenen ein menschenwürdiges Auskommen sichern ?

Warum haben sie gegen eine Weihnachtsbeihilfe für ALG II -Empfänger und deren Familien gestimmt ?

Ich wünsche Ihnen gesegnete Weihnachten und ein gesundes neues Jahr.

Maximilian Meurer

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Meurer,

für Menschen, die ein geringes Einkommen beziehen oder auf Sozialleistungen angewiesen sind, ist es sicherlich nicht einfach, finanziell über die Runden zu kommen. Dennoch bleibt festzuhalten: Die Höhe des Regelsatzes beim ALG-II orientiert sich an den tatsächlichen Ausgaben von Einpersonenhaushalten mit geringem Einkommen, am durchschnittlichen Lohnanstieg und an der allgemeinen demografischen Entwicklung. Das halte ich für sachgerecht.

An der Abstimmung über den Antrag der PDS auf Einführung einer Weihnachtsbeihilfe habe ich - entgegen Ihrer Annahme - nicht teilgenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Schwanitz